Dittli Josef · Ständerat · 2023-12-19

Wortprotokoll

Was mich an dieser Mehrheit und dieser Minderheit etwas stört, ist, dass die Ostschweiz sozusagen gegen die Zentralschweiz ausgespielt wird. Eigentlich widerspiegelt das auch die Diskussion, wie wir sie in der Kommission geführt haben, nicht richtig. Am Schluss lief es quasi darauf hinaus, wer die Verzögerung einfahren soll: Soll es der Meilibachtunnel sein, der zurückgestellt wird, bis die Planungsgrundlagen vorliegen, oder soll es, wenn man es sofort macht, der Zimmerberg-Basistunnel sein, was letztlich eine Verzögerung der Züge in Richtung Zentralschweiz auslösen würde?

Genau das ist störend daran, weil es an sich, so wie ich die Diskussion in Erinnerung habe, durchaus anerkannt war, dass die Vorleistung beim Meilibachtunnel getätigt wird. Das wurde auch von der KÖV entsprechend bestätigt. Allerdings ging auch diese davon aus, dass das ohne Verzögerung vonstattengehen würde.

Ich hatte den Eindruck, Herr Bundesrat, dass Ihre Verwaltung beim Zimmerberg-Basistunnel die Verzögerung in Richtung Zentralschweiz etwas stark propagiert hat. Vielleicht würde es ausreichen, wenn Sie diesen Punkt nochmals etwas ausführlicher erklären könnten, das heisst die Frage, ob es wirklich nicht möglich wäre, den Ausbau des Zimmerberg-Basistunnels so zu gestalten, dass man mit keiner bzw. keiner namhaften Verzögerung rechnen müsste. Dann wäre das Problem eigentlich gelöst. Nicht gelöst ist es aber, wenn quasi Verlierer propagiert werden: entweder die Innerschweizer, wenn das eine gemacht wird, oder die Ostschweizer, wenn das andere gemacht wird.

Ich bedauere es, dass diese Diskussion mit einer Mehr- und einer Minderheit nun auf ein "Zentralschweiz gegen Ostschweiz" hinausläuft - das kann es ja nicht sein! Im Prinzip braucht es beide Projekte. Mit etwas gutem Willen sollte es doch irgendwie möglich sein, die beiden Projekte auch ohne Verzögerung aneinander vorbeizubringen.