Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2023-12-20

Wortprotokoll

Wir haben in der FDP-Fraktion vor allem darüber diskutiert, welche Autoverlade wirkliche Erschliessungsfunktionen haben und welche nicht. Von den fünf Autoverladen haben drei wirklich eine Erschliessungsfunktion, nämlich der Lötschberg-, der Vereina- und der Furka-Autoverlad. Das sind die drei, zu denen es im Winter keine Alternative gibt. Ich mache darauf aufmerksam, dass es im Kanton Graubünden z.[NB]B. in Bezug auf den Vereina-Verlad eine Petition gab, die verlangte, dass man den Flüelapass wieder ganzjährig öffnen solle. Diese Petition kam aus freisinnigen Kreisen. Sie wurde eingereicht, um eben auch darüber zu diskutieren, wie man die Erschliessung dieser Region im Winter sicherstellen kann.

Die Simplonpassage ist auch im Winter zusätzlich immer durch die Nationalstrasse sichergestellt, weshalb der Bund eigentlich seine Hausaufgabe in Bezug auf die Erschliessungsfunktion beim Simplon erledigt hat. Für uns ist wichtig, dass der Simplon-Autoverlad jetzt nicht zur Bundesaufgabe erklärt wird. Das ist naheliegend. Er soll eine kantonale Aufgabe bleiben.

Der Verlad über den Oberalppass hat seit der Winteröffnung des Lukmaniers an Bedeutung verloren. Deshalb wurde dort schon im Frühling 2023 die Finanzierung eingestellt. Das ist in unserer Wahrnehmung gut so.

Aus diesen Gründen werden wir dem Antrag der Mehrheit für die 40 Millionen Franken beim Zusatzkredit zustimmen und die Minderheitsanträge I (Bregy) und II (Candinas) ablehnen.

Es gibt einzelne Stimmen bei uns, die wahrscheinlich aus regionalpolitischen Gründen dem einen oder dem anderen Minderheitsantrag zustimmen werden. Aber die Mehrheit der FDP-Liberalen Fraktion wird der Mehrheit der Kommission folgen und den 40 Millionen Franken zustimmen. Es wurde, wie meine Vorrednerin bereits gesagt hat, nicht sehr präzise und konzise begründet, wie man auf diese 46 respektive 58 Millionen Franken gekommen ist. Beispielsweise haben es die Hearingteilnehmenden nicht zustande gebracht, von sich aus zu argumentieren, warum man dieses Geld braucht. Aus diesem Grund ist die Seriosität dieser Anträge schon etwas infrage zu stellen.

Aus den Gründen, die ich Ihnen erläutert habe, werden wir der Mehrheit folgen.