Silberschmidt Andri · Nationalrat · 2024-02-26

Wortprotokoll

Mal schauen, ob meine Geburtstagswünsche am Wochenende in Erfüllung gehen werden.

Gerne spreche ich im Namen der FDP-Fraktion zu Stand und Änderungen bei Ausbauprogrammen der Bahninfrastruktur und zur neuen Langfriststrategie Perspektive Bahn 2050. Bevor ich auf die einzelnen Ausbauschritte eingehe, möchte ich einige grundsätzliche Bemerkungen machen, die auch die Perspektive Bahn 2050 betreffen: Die FDP setzt sich für eine intakte Infrastruktur bei allen Verkehrsträgern ein, sei es beim Verkehr auf der Schiene, auf der Strasse, in der Luft oder auf dem Wasser. Wichtig für uns ist, dass für jeden Bedarf das optimale Verkehrsmittel zur Verfügung steht. Dabei ist es uns wichtig, dass kein Verkehrsträger gegen den anderen ausgespielt wird und jeder Mensch die Freiheit hat, das für ihn am besten geeignete Verkehrsmittel zu nutzen. Wir wenden uns gegen Mobilitätsbeschränkungen und politische Präferenzen.

Der Bundesrat sieht mit der Perspektive Bahn 2050 eine deutliche Erhöhung des Anteils des Personenverkehrs auf der Schiene vor. Wir sind der Meinung, dass ein höherer Bahnanteil das Ergebnis von Infrastrukturinvestitionen sein kann, aber nicht sein muss. Wir wissen nicht, welche Technologien in zwanzig Jahren zur Verfügung stehen werden. Deshalb wäre es falsch, sich zu starre Ziele zu setzen. Was passiert, wenn die gewünschte Steigerung des Bahnanteils nicht in Sicht ist? Welche Massnahmen werden dann ergriffen? In der Kommission wollten wir mit einem Antrag dieses Ziel aus der Perspektive Bahn 2050 streichen, fanden aber leider keine Mehrheit.

Mit der freien Wahl des Verkehrsmittels kommt auch die Verantwortung. Deshalb setzen wir uns dafür ein, dass die verschiedenen Verkehrsträger die Kosten, die sie verursachen, möglichst selbst decken. Kostenwahrheit führt zu einem effizienten Umgang mit unseren ökologischen und finanziellen Ressourcen und setzt die richtigen Anreize für eine klimafreundliche Mobilität. Hier wollte die FDP-Fraktion den[NB]Bundesrat[NB]mit[NB]einer Kommissionsmotion auffordern, die Eigenwirtschaftlichkeit der Schiene zu erhöhen. Leider gab es auch dafür keine Mehrheit.

Grundsätzlich kann gesagt werden, dass in der Vergangenheit beim Ausbau der Schieneninfrastruktur eine sehr gute Arbeit geleistet wurde. Der 4-Meter-Korridor kann hier erwähnt werden, ebenso die Neat und der Anschluss an das Hochgeschwindigkeitsnetz in Europa. Leider sind die Nachbarinnen und Nachbarn der Schweiz nicht so pflichtbewusst, wenn es um den Ausbau der Infrastrukturen geht, weshalb wir oft mit Verspätungen aus dem Ausland zu kämpfen haben.

Ich komme nun zu den konkreten Ausbauschritten. Die FDP-Fraktion steht voll und ganz hinter den Investitionen in die Schweizer Bahninfrastruktur. Einerseits ist klar, dass die Infrastrukturausgaben Schritt halten müssen mit dem Bevölkerungswachstum und den steigenden Mobilitätsbedürfnissen. Andererseits führt eine gute Anbindung an ein leistungsfähiges Schienennetz zu mehr Wohlstand für die betroffenen Regionen und ihre Bewohner. Investitionen in die Infrastruktur führen somit zu mehr Wohlstand für den Mittelstand. Wir unterstützen deshalb alle Anträge der Kommissionsmehrheit.

Auf drei Projekte möchte ich besonders eingehen:

1.[NB]Wir unterstützen den Vollausbau des Lötschberg-Basistunnels und bedauern, dass dieser Vollausbau bei der ursprünglichen Planung nicht berücksichtigt wurde. Man hätte damit viel Geld sparen können.

2.[NB]Wir unterstützen die Massnahmen zur Verbesserung des Fahrplans in der Westschweiz. Aufgrund der vielen Bauarbeiten verschlechtert sich der Fahrplan in der Westschweiz leider kurzfristig. Hier braucht es dringend Massnahmen, um eine Stabilisierung des Fahrplans zu erreichen.

3.[NB]Als Zürcher betone ich abschliessend die Wichtigkeit des Ausbaus des Zimmerbergtunnels inklusive Meilibachtunnel, der das linke Zürichseeufer mit der Zentralschweiz verbindet. Wir unterstützen die Projektierung eines Anschlusses Richtung Chur, weil es sich bewährt hat, ein Projekt von Anfang an ganzheitlich zu planen. Dies würde insbesondere den Bahnknoten Thalwil entlasten. Weiter unterstützen wir auch die[NB]Erhöhung der Kredite für den Ausbau des Bahnhofs Stadelhofen sowie des Brüttenertunnels.

Die Pipeline für die Investitionen ist gefüllt. Wir investieren in den nächsten Jahren über 20 Milliarden Schweizerfranken, was sehr wichtig ist, um die Mobilitätsbedürfnisse der Bevölkerung zu decken.

Vielen Dank, wenn Sie ebenfalls der Kommissionsmehrheit zustimmen und damit der Empfehlung der FDP-Fraktion Folge leisten.