Roth David · Nationalrat · 2024-02-26

Wortprotokoll

Die Schweiz ist ein stolzes Eisenbahnland. Auf die Eisenbahn können wir stolz sein, weil Generationen vor uns unseren Stolz aufgebaut und unterhalten haben. Jede Generation ist aufs Neue dazu verpflichtet, ihren Beitrag dazu zu leisten. Die Botschaft enthält eine Erhöhung der Verpflichtungskredite um 2,8 Milliarden Franken für zusätzliche Projekte im nächsten Ausbauschritt. Das ist viel Geld, aber es ist Geld, das wir dringend brauchen, um die Mobilität der Menschen und der Güter auf der Schiene abwickeln zu können.

Mit dem Ausbau der Bahninfrastruktur in der vorliegenden Botschaft zur Perspektive Bahn 2050 stärken wir aber nicht nur das wirtschaftliche Rückgrat und den gesellschaftlichen Zusammenhang unseres Landes, er ist auch ein wichtiges Puzzleteil für die Erreichung der Pariser Klimaziele. Daran gemessen, wird auch offensichtlich, dass wir mehr tun müssen. Die Verlagerung, wie sie mit der derzeitigen Strategie eingerechnet ist, reicht weder der Sozialdemokratischen Fraktion, noch reicht sie zur Erreichung der Pariser Klimaziele. Eine Erhöhung um 3 Prozentpunkte auf 24 Prozent ist zu wenig ambitioniert. Wir müssen den Anteil der Bahn am Modalsplit auf mindestens 30 Prozent erhöhen. Deshalb begrüssen wir es auch, dass der Ständerat zusätzliche Projekte hinzugefügt hat, und wir haben diese Änderungen in der Kommissionsberatung auch unterstützt.

Wir werden aber auch andere Massnahmen zur Erhöhung der Attraktivität des öffentlichen Verkehrs und der Anreize fürs Umsteigen auf die viel ressourcenschonendere und flächeneffizientere Bahn ergreifen müssen. Deshalb lehnen wir auch eine höhere Eigenfinanzierung ab, die letztlich zu höheren Ticketpreisen und damit zu einer tieferen Attraktivität führen würde.

Limitierend ist das Geld, auch wenn wir noch auf einen vollen Fonds zählen können. Insbesondere ist es aber auch der Mangel an Fachkräften, der sich limitierend auf die Projekte der Bahn auswirkt. Auf diese Fachkräfte werden wir beim Planen und Bauen angewiesen sein, dies hat sich auch im Rahmen der Beratung dieser Vorlage gezeigt. Zudem liegt es in der Verantwortung des Bundesrates, sicherzustellen, dass die Projekte nicht aufgrund mangelnder Ressourcen stehenbleiben. Wir werden das sehr eng begleiten, damit[NB]wir[NB]auch[NB]wirklich[NB]weiter[NB]an unserem Stolz bauen können, sodass die kommenden Generationen stolz auf uns sein werden.