AB 333212

Wortprotokoll

Die Abstimmung zum Bundesgesetz über ein Massnahmenpaket zugunsten der Medien zeigte damals, dass es ein gewisses Misstrauen gegenüber einer Medienförderung gibt, die keinen Fokus auf die Inhalte legt und ohne direkten Bezug auf die Leistung Geld ausschüttet. Ich glaube, das müssen wir berücksichtigen, wenn wir weiter über die Medienförderung diskutieren und uns überlegen, wie sie ausgestaltet werden soll.

Ebenfalls war umstritten, ob es denn überhaupt an journalistischen Erzeugnissen fehlt. Hier kann man unterschiedlicher Meinung sein, aber es hängt auch davon ab, was man zu diesen journalistischen Leistungen zählt. Nicht jede Ansammlung von Meldungen und Meinungsbeiträgen ist mit journalistischer Arbeit gleichzusetzen. Das, was fehlt und immer stärker fehlt, sind gute Recherchen, sind Reportagen, sind umfangreiche Hintergrundartikel. Das bedauern die Leserinnen und Leser, das bedauern aber auch die Leute, die im Journalismus arbeiten und immer stärker tagesaktuell berichten müssen.

Ein Instrument gegen die Ausdünnung komplexer und gut recherchierter Berichterstattung kann die Schaffung eines Fonds sein, der genau diese Art von Journalismus unterstützt. In einer kleinen Form gibt es das heute schon mit dem Journafonds. Es ist aber nicht Ziel dieses Vorstosses, den Journafonds zu füttern, sondern er soll ein Beispiel dafür sein, wie sich freischaffende Journalistinnen und Journalisten oder Medienangestellte für grössere Geschichten bei Medien bewerben und diese unter Einhaltung festgelegter Qualitätskriterien erarbeiten können.

Nun schreibt der Bundesrat in seiner Stellungnahme, dass er einen Bericht zur Medienförderung erstellt und dass er diesem Bericht nicht vorgreifen will. Diesen Bericht haben wir soeben erhalten. Er zeigt verschiedene Möglichkeiten der Förderung auf, es geht aber eher um den grossen Blick darum, wie man eine kanalunabhängige Förderung in vielleicht zehn Jahren erreichen kann. Das ist richtig und wichtig. Der Bericht macht auch gewisse Aussagen zur Qualität. Dort geht es aber vor allem um die Frage der Ausbildung, die wir beim Massnahmenpaket zugunsten der Medien auch schon diskutiert haben. Wir müssen es noch genauer anschauen, aber aus unserer Sicht fehlt im Bericht, dass man konkret und gezielt gewisse Leute mit guten Projekten unterstützt.

Wir meinen, dass mit der Umsetzung dieses Berichtes auch viel Zeit vergeht. Es geht noch drei, vier Jahre, bis wir überhaupt konkrete Gesetzesbestimmungen auf dem Tisch haben. Dieser Fonds, der genau die Qualität und Recherche unterstützt, wäre etwas, das man schnell einführen könnte. Das ist etwas, das man auch unabhängig von diesem Paket machen kann.

Ich glaube, es wäre an der Zeit, dass wir mit einzelnen Projekten auch in diese Richtung arbeiten. Wir könnten damit auch Erfahrungen sammeln, die dann wieder in dieses grössere Paket einfliessen. Ich glaube, es wäre sehr wichtig, dass wir diese Art von Journalismus mit ganz konkreten Schritten unterstützen würden.

In dem Sinne möchte ich Sie bitten, diese Motion der Grünen Fraktion zu unterstützen, weil es besonders in der heutigen Zeit - Sie wissen, wie die Situation ist - wichtig ist, den guten Journalismus in der Schweiz zu stützen. [PAGE 27]