AB 333793

Wortprotokoll

Dieser Vorstoss ist natürlich im Lichte der Energieknappheit vom letzten Jahr zu verstehen, wir werden aber auch in Zukunft die genau gleichen Probleme vor uns haben. Der FDP-Liberalen Fraktion geht es bei dieser Motion darum, dass ein Jahresarbeitszeitmodell eingeführt werden kann für bestimmte Wirtschaftszweige, die sehr energieintensiv produzieren. Das sind namentlich jene Wirtschaftszweige, die über grosse wärmegeführte Prozesse, über thermische Prozesse verfügen, die natürlich nicht jeden Tag herunter- und wieder heraufgefahren werden können. Es geht dort darum, diese Produktion vielleicht im Wochenrhythmus aussetzen zu können, im Falle, dass es eine Energieknappheit gibt. Diese Drosselung ist die Zielsetzung, die wir mit dem Vorstoss verfolgen. Das bedingt aber natürlich, dass eine Flexibilisierung der Arbeitszeitmodelle, entsprechend eben im Wochenrhythmus, vorgenommen werden kann. Das bedeutet auch, dass das[NB]Jahresarbeitszeitmodell[NB]wieder[NB]einmal diskutiert werden sollte.

Ich habe zur Kenntnis genommen, dass der Bundesrat diese Motion ablehnt, auch mit der Begründung, dass es ein Merkblatt zum Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz im Rahmen von Energiesparmassnahmen gibt. Nur sind dort sehr viele Massnahmen drin, die mit dieser Thematik wenig bis gar nichts zu tun haben, nämlich die Frage der Raumtemperatur, der Beleuchtungsintensität und der Lüftungsintensität in Unternehmen. Das ist eine andere Baustelle, eine andere Thematik, die aufgenommen werden soll. Aber - und das ist spannend - im gleichen Merkblatt, auf das der Bundesrat in seiner Stellungnahme hinweist, steht dann eben trotzdem, dass branchenspezifische Bedürfnisse ernst zu nehmen seien. Das SECO werde bei Bedarf "in enger Zusammenarbeit mit den Dachverbänden der Sozialpartner und den Kantonen allfällige weitere Verfahrenserleichterungen und Massnahmen prüfen und umsetzen". Das heisst, der Bundesrat bietet im Prinzip via SECO eigentlich Hand dazu, bei[NB]diesen[NB]Arbeitszeitmodellen[NB]auch flexiblere Lösungen zu suchen.

Dieses Merkblatt, Herr Bundesrat Parmelin, zeugt ja gerade davon, dass es diese grossen Lösungen in Bezug auf die Jahresarbeitszeitmodelle heute nicht gibt und dass wir diesbezüglich zu wenig flexibel sind. Genau aus diesem Grund möchten wir diese Motion heute hier annehmen: damit Sie den Auftrag erhalten, zusammen mit dem SECO für Situationen, in denen eine Energiemangellage eintritt, eine Möglichkeit für flexiblere Lösungen zu suchen. Es geht hier um energieintensive Branchen.

Es ist klar, dass dort auch die Behörden ein Wörtchen mitzureden haben. Man könnte diese Massnahmen dann nicht einfach à gogo beschliessen. Vielmehr wäre dort, so wie die Entscheidkaskade von Ihnen in den letzten Jahren in Bezug auf die Energiemangellage vorgesehen war, der Bund, das Bundesamt für Energie, natürlich auch in Absprache mit den Kantonen, zuständig.

Aus diesem Grund bitten wir Sie, die Motion zu unterstützen. Den Handlungsbedarf hat der Bundesrat aufgezeigt. Nun sollten wir der Lösung einen Schubs geben.