Müller Damian · Ständerat · 2024-02-29

Wortprotokoll

Ich erlaube mir die Vorbemerkung, dass der Antrag so in der Kommission nicht vorgelegen hat. Man hat dieses Thema nicht ausführlich besprochen. Es lag aber damals in der nationalrätlichen Kommission ein Antrag vor, welcher das Thema aufgenommen hatte, allerdings nicht durchkam.

Wir haben bei uns in der Kommission bestimmt, diesen Artikel nicht ausführlicher zu besprechen, weil wir der Auffassung waren, dass wir keine zusätzlichen Subventionen geben würden und dass man hier die Zielwerte nicht aushebeln sollte. Dies ist bei uns somit nicht weiter im Detail diskutiert worden.