Fässler Daniel · Ständerat · 2024-02-29

Wortprotokoll

Ich empfehle Ihnen, den Einzelantrag Wicki zu Artikel 11a gutzuheissen. In der Tat haben wir uns in der Kommission, wie es der Berichterstatter gesagt hat, wahrscheinlich zu wenig mit der Frage der Begrifflichkeit dieser vom Nationalrat eingefügten Bestimmung befasst. Die Begrifflichkeit ist deshalb zu überprüfen, weil in Artikel 35d des Umweltschutzgesetzes, auf den in Absatz 2 verwiesen wird, von "biogenen Treib- und Brennstoffen" die Rede ist. Biogene Treibstoffe sind abfallbasierte Treibstoffe, wie beispielsweise Biogas oder Biodiesel. In diesem Sinne ist der Begriff "erneuerbare synthetische Treibstoffe" wahrscheinlich nicht der abschliessend richtige. Ich bin mir auch nicht sicher, ob allein der Begriff "erneuerbar" letztlich der richtige ist. Vielleicht müsste man von "erneuerbaren und synthetischen Treibstoffen" reden. Ich denke deshalb, dass es gut ist, wenn wir hier eine Differenz schaffen, damit der Nationalrat dies noch einmal prüfen kann.