Herzog Eva · Ständerat · 2024-02-29

Wortprotokoll

Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): Dann gebe ich Ihnen, Herr Bundesrat, das Wort. Ich bitte Sie, zum Änderungsantrag Wicki Stellung zu nehmen, wonach der Begriff "synthetische Treibstoffe" durch "erneuerbare Treibstoffe" zu ersetzen sei. Vielleicht können Sie uns hier etwas zu den Begrifflichkeiten sagen. Sonst ist es natürlich richtig, wenn wir dem Nationalrat folgen und diese Differenz bereinigen können.

Der Bundesrat beantragt Streichung; dazu bitte ich Sie selbstverständlich auch Stellung zu nehmen.