Rösti Albert · Bundesrat · 2024-03-04

Wortprotokoll

Vorab gilt es festzuhalten, dass sich die Luftqualität in der Schweiz in den letzten Jahren deutlich verbessert hat. Auf europäischer Ebene gehört die Schweiz heute zu den Ländern mit der saubersten Luft.

Zurzeit prüft das UVEK die Empfehlungen der Eidgenössischen Kommission für Lufthygiene. Dabei wird auch die erwartete Entwicklung der Luftqualität genauer untersucht. Einbezogen werden mögliche Synergien mit anderen Politikbereichen, insbesondere den Klimazielen gemäss Klima- und [PAGE 168] Innovationsgesetz. Dieser Prozess wird einige Jahre in Anspruch nehmen. Eine allfällige Anpassung der Luftreinhalte-Verordnung würde im ordentlichen Verfahren durchgeführt. Dabei sind auch die wirtschaftlichen Auswirkungen einer allfälligen Revision zu berücksichtigen.