Rösti Albert · Bundesrat · 2024-03-04

Wortprotokoll

Uns ist der unterschiedliche Vollzug bekannt. Aktuell gibt es ein Modell, welches die Aushubmengen gesamtschweizerisch und für einzelne Kantone modelliert; dort haben wir die Übersicht. Es machen jedoch nicht alle Kantone an diesem Modell für Kies-, Aushub- und Rückbaumaterialflüsse, dem sogenannten KAR-Modell, mit. Neu müssen die Kantone aber die Abfälle, die auf ihrem Gebiet entsorgt werden, dem BAFU melden. Das ist eine Neuerung, und das wird es uns zukünftig erlauben, ein detailliertes Bild zu den entsorgten bzw. verwerteten Abfallmengen auf kantonaler Ebene zu erhalten. Gleichzeitig haben wir damit die Kontrolle darüber, ob die gesetzlichen Grundlagen erfüllt sind, die jetzt auch im Rahmen der Revision des Umweltschutzgesetzes zur Stärkung der Schweizer Kreislaufwirtschaft bestätigt oder verschärft werden.