Rösti Albert · Bundesrat · 2024-03-04

Wortprotokoll

Sie verabschieden hier ein gutes Gesetz über den Wasserbau, das neu risikobasiert umgesetzt wird. Risikobasiert heisst, dass man mit den gleichen Mitteln mehr leisten kann. Es wird also Kantone und Bund nicht mehr kosten, mit Ausnahme des Kostenblocks, den Sie für die Pflege während fünf Jahren beschlossen haben. Dieser ist drin, er ist aber in einem bescheidenen Umfang drin. Ich möchte das nicht weiter kommentieren.

Ich danke dafür, dass das Gesetz schlank und rasch bearbeitet werden konnte. Wir werden es anwenden müssen aufgrund der Klimasituation, die uns in allen Landesteilen im Berg- und im Talgebiet immer wieder in Unwettersituationen bringt, uns immer wieder Überschwemmungen bringt.

Ich danke Ihnen für die Zustimmung zu diesem Gesetz und für seine Verabschiedung.