Trede Aline · Nationalrat · 2024-03-04

Wortprotokoll

Die Revision des Umweltschutzgesetzes umfasst verschiedene grosse Themengebiete; die Kommissionssprecherin und der Kommissionssprecher haben es gesagt. Vor allem die Lärmfrage bei Neubauten in verdichteten Gebieten und die Altlastensanierung belasteter Böden haben die Kommission länger umgetrieben.

Seit Jahren werden die Grenzwerte für Lärmimmissionen nicht eingehalten. Menschen leben an Strassen, die zu stark befahren, zu laut sind; sie wohnen zu nahe dran. Gerade bei grossem Sanierungs- und Neubaubedarf müssen die Lärmbedingungen klar sein. Wenn wir zum Beispiel ins Gesetz schreiben, dass Grenzwerte eigentlich gar nicht eingehalten werden müssen, dann können wir das hier auch sein lassen. Die Vorlage ist diesbezüglich ungenügend, und es gibt einige Minderheitsanträge, die sie verbessern würden. Ich bitte Sie, nachher in den Blöcken auf diese einzugehen.

Denn Lärm ist nicht einfach so ausser Acht zu lassen. Lärm ist in grossem Masse und immerwährendem Dasein sehr beeinträchtigend und macht Personen krank. In der Schweiz sind rund eine Million Menschen von schädlichem Lärm betroffen. Das ist eine Zahl, die nicht einfach wegdiskutiert werden kann. Der Strassenverkehr ist der Hauptverursacher dieser Lärmbelastung. Darum sind auch alle Angriffe auf Temporeduktionen abzulehnen, die als Massnahme zur Lärmbekämpfung gelten sollen. Wir müssen so viel Lärm wie möglich an der Quelle reduzieren - nachher wird es teurer und aufwendiger.

Depuis des années, les immissions de bruit ne sont pas respectées. Les gens vivent près des routes fréquentées et trop bruyantes. Les conditions de bruit doivent être claires, surtout lorsqu'il y a un grand besoin de rénovation ou de construction. La révision actuelle est insuffisante. Il y a des propositions de minorité pour améliorer la loi, car le bruit ne peut pas être ignoré comme cela. Le bruit à grande échelle et en permanence rend malade. En Suisse, près de 1 million de personnes sont concernées par les nuisances sonores, et le trafic routier est le principal responsable de cette pollution sonore.

Der zweite grosse Punkt in dieser Revision ist die Altlastensanierung der stark belasteten Böden, der verseuchten Böden, vor allem in Gebieten, die von Menschen genutzt werden. Hier ist die Revision gut, und sie ist von grosser Bedeutung. Nehmen wir Kinderspielplätze oder Pärke, in denen auch Kinder spielen: Bei Sanierungen gilt es, die Altlasten wegzubekommen und richtig zu entsorgen, damit sich die Menschen in einer gesunden Umgebung bewegen können. Die Kommission hat einen einigermassen gangbaren Kompromiss gefunden, der auch die Kantone und die Gemeinden mit einbezieht und ihre Anliegen berücksichtigt.

Dann ist noch die Aufhebung von Artikel 35a hinzugekommen - sozusagen aus dem Hinterhalt, ohne Anhörung, wie der Kommissionssprecher bestätigt hat, und ohne grosse Diskussion. Sie haben es vorhin gesehen. Darum erkläre ich Ihnen auch einmal, wie das Herr Wasserfallen gerne tut, worum es hier wirklich geht.

Der Artikel regelt die Lenkungsabgabe auf flüchtige organische Verbindungen. Flüchtige organische Verbindungen nennt man auch VOC. Sie umfassen gas- und dampfförmige Stoffe organischen Ursprungs in der Luft. Dazu gehören zum Beispiel Kohlenwasserstoffe, Alkohole, Aldehyde und organische Säuren. Viele Lösungsmittel, Flüssigbrennstoffe und synthetisch hergestellte Stoffe, aber auch zahlreiche organische Verbindungen, die in biologischen Prozessen gebildet werden, können als VOC auftreten. VOC spielen eine [PAGE 216] bedeutende Rolle bei der Bildung von Ozon und von Mikropartikeln, die beide zur Erzeugung von Smog beitragen.

Feinstaub oder Mikropartikel sind die Partikel in der Luft, einschliesslich Staub, Russ, Schmutz, Rauch und Flüssigkeitströpfchen. Mikropartikel haben einen Durchmesser von 2,5 Mikrometern, d.[NB]h., sie sind extrem klein - man kann sie nur unter dem Elektronenmikroskop erkennen - und sie gelangen bis in die Lunge und in die Blutbahn. Sie sind also dann im Blutkreislauf. Es ist nicht einfach so, dass ihr Umfang abnimmt. Vielmehr sind sie fürs Klima, für die Luft, aber auch für die Gesundheit wirklich schädlich.

VOC und Stickoxide fungieren als Vorläufersubstanzen, aus denen sich im Sonnenlicht Ozon und Mikropartikel bilden. Sie sind mitverantwortlich für die Aussenluftverschmutzung. Jetzt einfach zu sagen: "Die Lenkungsabgabe streichen wir, weil sowieso alles runtergeht bezüglich dieser VOC", ist wirklich nicht seriös und wirkt jedem Klima- und Luftschutz sowie dem Gesundheitsschutz entgegen.

Wir Grünen werden, wenn hier nicht die Minderheit Clivaz Christophe durchkommt, das Referendum prüfen.