Germann Hannes · Ständerat · 2024-03-05

Wortprotokoll

Ich mache mir keine Illusion: Der Zusammenhalt in der Mitte funktioniert perfekt. Mit dieser Motion hat Christian Lohr ein Anliegen einer Gruppe aufgenommen, das man aus jedem Berufsbereich bringen kann. Ich möchte einfach nicht den Eindruck erwecken, als wolle die Minderheit hier irgendetwas verhindern, schon gar nicht Integration.

Ich habe es Ihnen gesagt: Ich habe zwanzig Jahre lang eine Institution präsidiert, und wir hatten wahrlich viel mit der IV zu tun. Die IV erbringt hier wirklich Dienste und Leistungen, die für die Integration Gold wert sind. Wir haben als Arbeitgeber immer alles zustande gebracht, was wir brauchten. Ich sage eigentlich nur - und das sagt auch der Bundesrat -: Es braucht dafür keine Gesetzesänderung.

Am Schluss, und da hat mir niemand widersprochen, weder Frau Graf noch Herr Engler noch Frau Gmür, müssen ja die behinderten Personen selber auch mit einbezogen werden. Logischerweise kann man die Arbeitsplätze ja sonst gar nicht bedarfsgerecht einrichten. Insofern ist das doch heute schon so.

Nun nehmen Sie einfach eine Motion an, um dieser Gruppierung zu gefallen. Das dürfen Sie - sie schadet vielleicht nicht -, aber ich bin doch etwas erstaunt, dass Sie dem Bundesrat bzw. der Bundesrätin hier so deutlich widersprechen. Ich wäre einfach froh, Frau Bundesrätin, wenn Sie das hier ins richtige Licht rücken könnten. Sie haben das Geschäft ja übernommen, muss ich zu Ihrer Rechtfertigung sagen.