Arslan Sibel · Nationalrat · 2024-03-05

Wortprotokoll

Vielen Dank für diese Frage, Herr Bregy. Ich wiederhole gerne das, was ich in meinem Votum ausgeführt habe. Wir haben in der Kommission, wie Sie es gesagt haben, eine Motion angenommen, die eben dieses Thema aufnimmt. Wir sind sensibilisiert und wollen vorwärtsgehen. Zusätzlich gibt es auch das Postulat und die Standesinitiativen und den Wunsch nach einer einheitlichen Lösung.

Die Kommission hat nun eben auch gesagt, es sei ein falsches Signal, die Standesinitiativen abzulehnen. Dazu gibt es auch keinen Grund, weil sie sich inhaltlich mit unserer Haltung decken. Wir haben gesagt, wir unterstützen sie, aber wir behandeln sie erst, wenn der Postulatsbericht vorliegt. Dann könnten wir mit dem Bericht, unserer Motion und eben auch mit den Initiativen eine einheitliche Regelung erarbeiten. Ich glaube, das ist kein Widerspruch.