Gmür-Schönenberger Andrea · Ständerat · 2024-03-06

Wortprotokoll

Ich bin mit Kollege Zopfi einig, auch ich hätte sehr gerne Anhörungen in der Kommission gehabt. Leider hat das die Mehrheit abgelehnt.

Für mich ist der Inhalt der Motion klar: Tempo 50 soll auch weiterhin, selbstverständlich mit Ausnahmen, möglich sein.

Là, je suis tout à fait d'accord avec mon collègue Hurni, qui a dit que s'il y a une école à proximité, il faut des exceptions. Bien sûr, la sécurité est toujours très importante.

Die Tendenz ist aber ganz klar eine andere. Jetzt soll flächendeckend Tempo 30 auch in den Gemeinden eingeführt werden. Warum ist die ganze Geschichte überhaupt beim Bund angelangt? Ich glaube, diese Frage muss man sich schon auch stellen. Die Antwort ist: weil eine sachliche und konstruktive Diskussion auf kantonaler und kommunaler Ebene eben zunehmend nicht mehr möglich war. Ich sage das als Bewohnerin einer Stadt. Ich sage das auch als jemand, der ganz klar unterstützt, dass der ÖV in der Stadt bevorzugt wird. Ich bin auch glücklich über jeden zusätzlichen Fahrradstreifen. Ich bin eine begeisterte Fahrradbenutzerin in der Stadt Luzern. Was mich aber wirklich stört, ist, wenn man dann, wahrscheinlich praktisch flächendeckend, auf verkehrsorientierten Strassen Tempo 30 einführt, mit dem Resultat, dass sich der Verkehr eben auf die siedlungsorientierten Strassen verlagert. Dann haben wir die Autos dort, und dann haben wir dort weitere Probleme, weil da die Kinder allenfalls sogar noch auf der Strasse spielen. Gegen diese Verlagerung wehre ich mich.

Ich unterstütze diese Motion, weil ich künftig sehr gerne wieder ein pragmatisches und sinnvolles Nebeneinander des motorisierten Individualverkehrs und des ÖV möchte.