Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2024-03-06

Wortprotokoll

Herr Nationalrat, ich kann mich gerne noch erkundigen und Ihnen eine detaillierte Antwort geben. Aber ich meine, dass das eine automatisierte Risikoanalyse ist, die eben auch digital erfolgt. Deshalb wird das angemeldet. Das machen Privatpersonen ja auch. Wenn sie etwas zu verzollen haben, müssen sie die Ware ja auch über Quickzoll, über diese App, anmelden, wenn sie nicht stationär am Zoll verzollen wollen. Das Gleiche gilt eben auch für Unternehmen, und dann würde eine risikobasierte Kontrolle stattfinden. Ich gehe jetzt einmal davon aus, dass sie selber dafür haften, dass ihre Angaben korrekt sind.