Wyss Sarah · Nationalrat · 2024-03-07

Wortprotokoll

Wir haben das Thema zwei Geschäfte vorher schon mal gehabt: die Digitalisierung. Ja, die Digitalisierung steckt in den Kinderschuhen, und sie muss wachsen, auf allen Ebenen. Es braucht nun einen Effort von allen: vom Bund, von den Kantonen und von den Leistungserbringenden. Es ist essenziell, denn die Digitalisierung ist kein Selbstzweck und soll keiner sein. Eine erfolgreiche Digitalisierung im Gesundheitswesen hat viele Vorteile. Einerseits ist es eine Qualitätsverbesserung für die Patientinnen und Patienten. Andererseits ist es eine Effizienzverbesserung, ein Mehrwert für das Portemonnaie aller, für uns alle als Prämienzahlende und als Steuerzahlende. Und es ist eine Verbesserung der Forschung: Es ist besser für die Innovation und die Weiterentwicklung der Medizin.

Doch wie ich gesagt habe: Es gibt noch sehr viel zu tun. Digisanté, wir haben es bereits mehrere Male gehört, umfasst viele Projekte, Dutzende Projekte. Das Programm läuft über zehn Jahre, und es reicht nicht, einfach eine neue Hardware zur Verfügung zu stellen und zu meinen, damit sei die Digitalisierung erledigt. Digitalisierung ist auch keine PDF-Sammlung und schon gar nicht ein PDF-Friedhof. Digitalisierung erfordert Prozessanpassungen, Vereinheitlichungen. Deshalb funktioniert Digisanté auch nur, wenn eben alle mitmachen, [PAGE 347] der Bund, die Kantone und die Leistungserbringenden. Wir erwarten, dass sich auch alle daran beteiligen. Der Bund beteiligt sich mit einem namhaften Betrag, mit einer Investition. Neben dieser Investition ist es natürlich auch wichtig, dass die Primärsysteme dort, wo die Daten erstmals eingegeben werden, genauer angeschaut werden. Ich bin der SGK-N auch dankbar, dass sie ein Postulat für die Verbesserung der Primärsysteme eingereicht hat.

Nun komme ich zur Finanzierung. Das gesamte Programm, wir haben es von Frau Vietze gehört, kostet 623 Millionen Franken. 78 Millionen Franken kommen bereits direkt vom BAG, 24 Millionen Franken vom BFS. Wir entscheiden demnach also heute noch über 391 Millionen Franken, die für den Verpflichtungskredit relevant sind, und dies über zehn Jahre. Das bedeutet 39 Millionen Franken pro Jahr. Dann erscheint dieser Beitrag plötzlich nicht mehr so hoch. Aber natürlich ist es viel Geld, und das Geld muss auch sorgfältig ausgegeben werden. Aber es lohnt sich.

Ich bitte Sie im Namen der SP-Fraktion, der SGK-N zu folgen und den Antrag der Mehrheit der Finanzkommission zu verwerfen. Denn der Antrag, den die Mehrheit der Finanzkommission und auch die Minderheit Aeschi Thomas gestellt haben, ist finanzpolitisch rückwärtsgewandt. Es entsteht vielleicht kurzfristig der Eindruck, dass Gelder eingespart werden. Doch dieser Schein trügt. Wenn dadurch eine Leistung extern erbracht werden müsste, was durchaus geschehen könnte, würde das viel teurer werden - bis zu zweimal so teuer, bei genau der gleichen Leistung. Dann würde auch das Projekt verzögert, und dadurch würden die Synergieeffekte und die positiven Kosteneffekte verzögert. Auch das kostet wieder Geld. Und schliesslich, ich habe es bereits gesagt, wurden bereits heute interne Kompensationen vorgenommen. Also dieser Forderung wurde bereits nachgekommen.

Ich bitte Sie also im Namen der SP-Fraktion, auf die Vorlage einzutreten, der Mehrheit der SGK zu folgen und die Mehrheit der Finanzkommission abzulehnen. Wir brauchen diese Investition. Wir brauchen jetzt eine Investition in die Digitalisierung. Stoppen wir sie nicht, bevor sie angefangen hat.