Rösti Albert · Bundesrat · 2024-03-11

Wortprotokoll

Auch der Bundesrat möchte die Versorgungssicherheit mit Baumaterialien gewährleisten und das Potenzial zur Wiederverwertung von Rohstoffen ausschöpfen. Die Raumplanung liegt hauptsächlich in der Verantwortung der Kantone. Der kantonale Richtplan ist das geeignete Instrument - das ist eben kantonal -, um der Herausforderung der Versorgungssicherheit mit Rohstoffen zu begegnen. Der Bund kann Grundlagen erarbeiten und damit die Kantone in ihrer Richtplanung unterstützen.

Mit der Publikation der Planungshilfe für den Abbau von primären Zementrohstoffen sowie von Rohstoffsicherungsberichten zu Zement und Hartstein kommt der Bund dieser Aufgabe nach. Diese Berichte zeigen uns, dass bei den für Zement wichtigen Rohstoffen und beim Hartstein aktuell kein Engpass absehbar ist. Das ist der Grund, weshalb der Bundesrat hier dieses Postulat ablehnt. Wenn Sie das wollen, machen wir Ihnen aber selbstverständlich einen solchen Bericht.