preparatory:AB 335982
Paganini Nicolò · Nationalrat · St. Gallen · Die Mitte-Fraktion. Die Mitte. EVP. · 2024-03-11
Wortprotokoll
Das ist eigentlich der Grundgedanke. Irgendwann wird der Grenznutzen der Lenkungsabgabe immer kleiner. Am Anfang wirkt sie am besten, dann nimmt die Wirkung entsprechend ab. Es liegt am Parlament, zu beurteilen, ob der Zeitpunkt schon gekommen ist, diese Lenkungsabgabe abzuschaffen, oder ob man das nicht tun möchte.