Rieder Beat · Ständerat · 2024-03-11

Wortprotokoll

Anders als der Vorredner und Berichterstatter Kollege Schmid komme ich nicht aus einer Gegend, die Wein produziert; sie produziert auch keine Schnecken - einfach zum Beweis der Neutralität der Hinweis: Ich glaube nicht, dass die Schneckenproduktion in der Schweiz in den nächsten zehn, zwanzig Jahren die Weinproduktion ersetzen kann, und beim Wein handelt es sich eben um ein sehr wichtiges landwirtschaftliches Produkt. Das Thema, das Frau Kollegin Gapany dankenswerterweise aufgegriffen hat, ist eigentlich der wichtigste Vorstoss, den wir heute besprechen.

Wenn Sie heute im Weinmarkt tätig sind, müssen Sie zwei Sachen garantieren können: Qualität und Quantität. Die Qualität garantieren wir über die AOC, über die Kontrollen; die Quantität können wir leider nicht ganz garantieren, weil wir eben naturgegeben pro Jahr unterschiedliche Produktionsergebnisse erzielen. Wenn Sie nun bei Grossisten trotz hervorragender Qualität die Quantität nicht über Jahre produzieren können, fliegen Sie einfach raus. Denn der Grossist will in jedem Jahr genügende Mengen des qualitativ guten Weins in seinen Regalen haben. Wenn Sie das nicht bieten können, fliegen Sie raus, und dann kommen Weine zum Tragen, deren Produzenten das können, unter anderem aus Frankreich und Italien. Sie haben solche Klimareserven, Sie können es auch Marktreserven nennen. Dank der[NB]"stockage"[NB]können[NB]sie[NB]die[NB]Märkte[NB]über mehrere Jahre bedienen.

Die parlamentarische Initiative will ja nicht irgendwie Geld vom Bund auf Vorrat horten, damit hierzulande eine Überproduktion finanziert werden kann. Nein, die parlamentarische Initiative will einzig, dass die stark betroffenen [PAGE 193] Kantone, zum Beispiel die Kantone Waadt und Wallis, zwei grosse Weinproduzenten, ihre Quote innerhalb dieser maximalen Bundesquote anpassen können - mal höher, mal tiefer -, damit sie schwächere Jahrgänge ausgleichen können. Wenn Sie Angst haben, ich habe das bereits gehört, dass der Bund quasi eine Überproduktion oder einen Stock an Wein garantieren solle: Das ist nicht der Fall. Die Kantone möchten einfach nur eine Schwankungsreserve einführen, die ihnen die Möglichkeit gibt, den Produzenten zu helfen, ertragsschwächere Jahre zu überbrücken, damit sie im Markt bleiben können. Und wenn man bei der Detailberatung immer noch Angst hat, dann kann man in diesem Gesetz sehr wohl die entsprechenden Vorkehrungen treffen, damit der Bund nicht finanziell belastet wird, sondern die Kantone, die die Schwankungsreserve einführen wollen, dieses Risiko auch selbst tragen.

Ich spreche namentlich für meinen Kanton: Mein Kanton möchte die Schwankungsreserve haben, und er ist auch bereit, diese Risiken abzusichern. Er kann es aber nicht, weil, wie Frau Kollegin Gapany erwähnt hat, dies bundesrechtlich zurzeit nicht möglich ist. Der Bundesrat hat das auf[NB]eine[NB]Frage[NB]von[NB]Kollege Bourgeois auch klar bekannt gegeben.

Wenn Sie jetzt also der parlamentarischen Initiative Folge geben, kann man eine gesetzliche Grundlage schaffen, die es den Kantonen ermöglicht, die Schwankungsreserve einzuführen, was wiederum den Produzenten ermöglicht, bei den Grossisten am Markt Bestand haben zu können, gegenüber einer Konkurrenz, welche diese Schwankungsreserve nicht braucht. Wir reden hier von Frankreich, wir reden von Italien: Es sind dort gewaltige Mengen vorhanden, die die Ertragsschwankungen jederzeit ausgleichen können. Das kann der Schweizer Produzent nicht, weder der Schweizer Produzent in der Bündner Herrschaft noch der Schweizer Produzent in der "Lötschentaler Herrschaft". Diese Mengen haben wir gar nicht, und deswegen müssen wir einen Reservevorrat schaffen. Wenn wir dazu nicht bereit sind, dann werden[NB]wir[NB]die[NB]grössten[NB]Probleme des Weinmarkts Schweiz nicht lösen.

Ich bitte Sie, dem Einzelantrag Gapany zuzustimmen.