Michel Simon · Nationalrat · 2024-03-12

Wortprotokoll

Die Flat Earth Society wurde 1956 in London gegründet und hat nach wie vor ein paar tausend Mitglieder. Sie sind der festen Überzeugung, dass die Erde eine Scheibe ist. Dabei hat der griechische Philosoph und Astronom Aristoteles bereits 350 Jahre vor Christus bewiesen, dass die Erde eine Kugel ist. Aber es gibt sie immer noch, die Flacherdler. So gibt es auch in unserem Land Menschen, die glauben, dass die Schweiz eine Insel sei, eine autarke, abgeschirmte, völlig selbstständige und unabhängige Gemeinschaft, deren Landwirtschaft ohne Düngemittel und Saatgut aus dem Ausland funktioniere, deren Rüstungsindustrie die eigene Armee mit Waffen und Munition versorgen könne und deren Wohlstand allein durch den Tausch von Waren im Inland zustande komme. Nun, Sie alle wissen natürlich, dass dem nicht so ist.

Der uns vorliegende Bericht zur Aussenwirtschaftspolitik zeigt uns eindrücklich auf, dass wir nicht auf einer Insel leben, sondern vielmehr in multilaterale Regelwerke eingebunden und Teil einer globalisierten Welt sind - unabhängig davon, ob wir es wollen oder nicht. Globalisierung und Handel haben unserer Bevölkerung Wohlstand gebracht. Aufgrund unserer geografischen Lage und auf Grundlage gemeinsamer Werte pflegt die Schweiz besonders enge politische und wirtschaftliche Beziehungen mit der EU und den USA. Diese Beziehungen gilt es zu pflegen und auszubauen. Auf Seite 14 des Berichtes schreibt der Bundesrat: "Die Zusammenarbeit mit der wichtigsten Handelspartnerin der Schweiz, der EU, sowie die Sicherung und Weiterentwicklung des Binnenmarktzugangs bleibt prioritäres Ziel."

Die Schweiz ist Teil des europäischen Binnenmarktes. Bei den Schweizer Warenexporten gingen 50 Prozent in die EU, und 69 Prozent der Warenimporte stammen von dort, wie die Herren Berichterstatter ausgeführt haben. Nun ist die EU bestrebt, ausländische Unternehmen, die von den Vorteilen dieses Binnenmarktes profitieren, im Wesentlichen den gleichen oder ähnlichen Regeln wie EU-Unternehmen zu unterstellen. Das gefällt uns freiheitsliebenden Schweizerinnen und Schweizern nicht besonders, aber es sind die Spielregeln. Wenn wir weiterhin Waren hindernisfrei exportieren wollen, dann sollten wir die bilateralen Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU stabilisieren und weiterentwickeln, denn sie sind der Königsweg. Es bleibt ein Spagat zwischen immer mehr Normen, Regeln und Richtlinien auf der einen Seite und der Freiheit des Handels und des Unternehmerischen, dem die FDP verpflichtet ist, auf der anderen Seite. [PAGE 427]

Die FDP-Fraktion nimmt den Bericht zur Kenntnis und dankt für die gute Arbeit.