Widmer Hans · Nationalrat · 2003-05-06

Wortprotokoll

Diese Motion wurde in der Kommission deutlich angenommen, mit 19 zu 1 Stimmen ohne Enthaltungen. Es geht darum - das sehen Sie, wenn Sie den Text genau studieren -, dass wir in den Debatten eigentlich eines erkannt haben, nämlich die komplexe Verflochtenheit der Kantone mit dem Bund. Das hat man vor allem auf der finanziellen Ebene gesehen. Dann haben wir auch die Verflechtung auf der Ebene der Kompetenzen gesehen, und wir haben feststellen müssen, dass manchmal der Dialog zwischen den Partnern nicht reibungslos, zum Teil sogar erschreckend schlecht funktioniert. Ein Beispiel dafür war der Streit um die Zahlengrundlagen im Berufsbildungswesen. In der ganzen Arbeit der WBK wird auch deutlich, dass es Doppelspurigkeiten gibt und das Bildungssystem Schweiz sehr schwer steuerbar ist.

Die vorliegende Motion fordert nun eine Institutionalisierung des Gesprächs zwischen allen Akteuren des BFT-Systems. [PAGE 590] Einzelne Themen möchte ich hier nicht aufbringen, aber jetzt muss das Gespräch beginnen, und zwar zwingend, sonst ist es bei der Vorbereitung der nächsten BFT-Botschaft bereits zu spät.

Ich bitte Sie, diese Motion zu überweisen.