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Wirz-von Planta Christine · Nationalrat · 2003-05-06

Wirz-von Planta Christine · Nationalrat · Basel-Stadt · Liberale Fraktion · 2003-05-06

Wortprotokoll

Ich habe gestern hier vorne gesagt, dass die Liberalen eine Motion eingereicht haben, die den Bundesrat auffordert, in den Jahren 2004-2007 keine Streichungen und keine Kürzungen mehr vorzunehmen in einem Bereich, der zukunftsträchtig ist, in einem Bereich, in dem wir noch zur Spitzengruppe gehören. Wir sind drauf und dran, heute diesen Bereich zu kürzen, und dem kann man einfach nicht zustimmen.

Wir sind für eine Wachstumsrate von 6 Prozent - das war immer unsere Haltung -, und dazu stehen wir, die ganze liberale Fraktion.

Es ist doch einfach paradox: Ich habe in keinem einzigen Votum gehört und habe auch in der Botschaft nicht gelesen, dass man gegen eine gute Bildungspolitik ist; man ist der Meinung, dass man in die Bildung investieren muss. Wir haben keine grosse Palette von Bereichen, in denen wir investieren können; wir müssen dort investieren, wo wir gut sind und wo jeder investierte Franken von hohem volkswirtschaftlichem Nutzen ist. Das ist genau bei der Bildung der Fall. Der Aufbau ist uns gelungen. Wenn wir nun Abstriche machen, kann ich Ihnen versichern, dass ein Anschluss nicht so leicht möglich ist. Aufholarbeit ist sehr viel schwieriger, als auf einem guten Niveau stehen zu bleiben. Denken wir doch einfach an den Denkplatz Schweiz und an alles, was damit verbunden ist, von der Nachwuchsförderung bis zu den KMU, den Dienstleistungsbetrieben usw., die alle mit diesem Denkplatz eng vernetzt sind.

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Wenn wir jetzt hier Abstriche machen, dann strafen wir viel mehr als "nur" unsere Hochschulen, Universitäten und den ganzen Bildungsbereich. Ich bitte Sie: Überlegen Sie es sich gut und stimmen Sie doch auch für diese 6 Prozent!