Ehrler Melchior · Nationalrat · 2003-05-06

Wortprotokoll

Ihre Kommission hat in Artikel 93 einen neuen Buchstaben eingefügt, und zwar aus der Überlegung heraus, dass es in Zukunft darum geht, die Agrarpolitik besser auch auf die Regionalpolitik abzustimmen. Die Idee war die, dass der Bund auch Projekte zur regionalen Entwicklung unterstützen können soll, an denen die Landwirtschaft vorwiegend beteiligt ist.

Kollege Bigger macht nun eine Ergänzung in dem Sinne, dass der Bund Projekte fördern kann, wenn es sich um einheimische und regionale Produkte handelt. Man kann sich fragen, ob die Fassung der Kommission das Anliegen nicht schon aufnimmt. Es ist ganz sicher so, dass es sich immer um einheimische Landwirtschaft handeln wird. Hingegen ist es möglich, dass mit dem Aspekt des Regionalen - also "regionale Produkte" - noch eine gewisse Präzisierung eingefügt wird.

Ich gehe persönlich davon aus, dass der Antrag Bigger ganz sicher im Sinne der Kommission ist. Es geht um den regionalen Gedanken; es geht darum, dass man Agrarpolitik und Regionalpolitik besser aufeinander abstimmt. Sie haben zu entscheiden, ob Sie der Meinung sind, das alles sei mit dem Antrag der Mehrheit schon abgedeckt, oder ob Sie die von Herrn Bigger gewünschte Präzisierung vorziehen. Persönlich werde ich dem Antrag Bigger zustimmen.