Brizzi Simona · Nationalrat · 2024-04-16

Wortprotokoll

Die digitale Transformation hat grossen Einfluss auf unser Leben. Die rasante Entwicklung, Verbreitung und Nutzung digitaler Technologien haben die Gesellschaft und die Wirtschaft bereits in jüngster Vergangenheit stark verändert und werden auch in Zukunft eine zentrale Rolle spielen.

Ich spreche zu Artikel 6 Ziffer 35ter, zur Schaffung einer Querschnittbehörde. In der Schweiz gibt es verschiedene Bundesstellen und Organisationen, die sich mit dem Thema künstliche Intelligenz und digitale Transformation auseinandersetzen: das SECO, das EDA, das VBS, das SBFI, die ETH und weitere. Die Bundesstellen arbeiten zusammen. Eine Querschnittbehörde, die eine integrale Übersicht hat, gibt es jedoch noch nicht.

Die Schaffung einer Querschnittbehörde macht aus unserer Sicht Sinn, dazu nenne ich vier Gründe: Erstens verfügt eine spezialisierte Querschnittbehörde auch über Fachwissen und Expertise, sie ist am Puls der rasanten Entwicklung und kann gezielt und zeitnah auf neue Entwicklungen in der digitalen Welt reagieren. Zweitens können durch die Schaffung eines zentralen Gremiums Ressourcen effizienter zugewiesen und Investitionen in Forschung und Entwicklung gezielt gefördert werden, was wiederum die Innovationskraft des Landes stärkt und langfristig zu einem starken Wirtschaftsstandort Schweiz beiträgt. Drittens sind wir auch auf eine sichere Basis für langfristige Investitionen angewiesen. Viertens kann sie als zentrale Behörde dazu beitragen, Widersprüche und Inkonsistenzen aufzudecken und zu vermeiden; dies umfasst den Datenschutz, die Cybersicherheit, rechtliche Fragen usw.

Eine Querschnittbehörde kann den Fokus auf all diese verschiedenen Aspekte richten und, wo notwendig, sinnvolle und effektive Regulierungen im Interesse aller sicherstellen. Die Schaffung einer Querschnittbehörde würde eine effektive Koordination und Integration verschiedener Sektoren, Interessengruppen und Technologien ermöglichen und die Herausforderungen und grossen Chancen der digitalen Transformation ganzheitlich und für alle gewinnbringend angehen.