Molina Fabian · Nationalrat · 2024-04-16

Wortprotokoll

Am 3.[NB]August 2014 begann mit dem Überfall des sogenannten Islamischen Staates (IS) auf die Glaubensgemeinschaft der Jesidinnen und Jesiden eine der grössten Gräueltaten der jüngeren Menschheitsgeschichte: der Genozid an den Jesidinnen und Jesiden. Bei diesem Genozid im Sinjar-Gebirge starben mehr als 5000 Menschen, über 400[NB]000 wurden aus ihrer Heimat vertrieben. Die Stadt Sinjar wurde wegen fehlender Hilfe nicht wiederaufgebaut, womit die Jesidinnen und Jesiden ihre wichtigste kulturelle Stätte dauerhaft verloren haben. Auch dies ist Teil des Völkermords.

Bis heute werden mehr als 2800 jesidische Frauen und Kinder vom IS gefangen gehalten oder gelten als vermisst. Tausende wurden vergewaltigt, versklavt und traumatisiert. Im Dezember 2017 hatte der Irak die Vertreibung des IS und damit den faktischen Sieg über ihn verkündet. Dass diese barbarische Terrororganisation aber bis heute weiterbesteht und eine Gefahr für die Welt bleibt, hat der brutale Terroranschlag in einer Konzerthalle in Moskau am 22.[NB]März dieses Jahres gezeigt.

Die Gefahr des IS-Terrors ist nicht gebannt. Die Unterstützung der Opfer des IS und die Anerkennung ihres Leids bleiben auch aus diesem Grund fundamental. Regierungen und Gremien verschiedener Länder und Institutionen, etwa Belgien, die Niederlande, das EU-Parlament, das Aussenministerium der USA, aber auch verschiedene UNO-Institutionen haben den Völkermord an den Jesidinnen und Jesiden bereits anerkannt oder Resolutionen zur Anerkennung des Völkermordes verabschiedet. Aus juristischer Perspektive wegweisend ist das Urteil des Oberlandesgerichtes Frankfurt vom November 2021. Es ist die weltweit erste Verurteilung eines IS-Mitglieds wegen Völkermords und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Die Anerkennung des Genozids ist ein wichtiger Schritt im Kampf gegen die Straflosigkeit und das Vergessen und für die Prävention schwerster Verbrechen. Ich bin deshalb überzeugt: Die Anerkennung des Genozids an den Jesidinnen und Jesiden muss und wird kommen - auch in der Schweiz.

Am 4.[NB]März 2024 hat dieser Rat beschlossen, das Postulat 22.4326 zur Anerkennung des Holodomors in der Ukraine als Genozid an die Aussenpolitische Kommission zur Vorprüfung zu überweisen. Es scheint mir nach einigen Gesprächen sinnvoll, dass die APK sich grundsätzlich mit der Frage der Anerkennung von Völkermorden befasst. Das ist in der APK mehrheitsfähig. Um diese Diskussion im Rahmen einer solchen Auslegeordnung zu ermöglichen, ziehe ich mein Postulat hiermit zurück.