Jans Beat · Bundesrat · 2024-04-17

Wortprotokoll

Es kann durchaus sein, dass hier kulturelle Aspekte auch eine Rolle spielen. Aber ich sage es noch einmal: Es geht wirklich nicht um die Nationalität; das ist mir wichtig zu sagen, auch gegenüber den Menschen aus Nordafrika. Wer hier mit einem Visum ankommt, ist willkommen. Aber es gibt Bevölkerungsgruppen - das ist so, das habe ich auch schon aktiv angesprochen -, insbesondere aus nordafrikanischen Ländern, bei denen man sagen kann, die Deliktquote ist erhöht. Das gilt jetzt vielleicht nicht unbedingt für Vergewaltigungen, das kann ich nicht eindeutig sagen, über entsprechende Zahlen verfüge ich nicht. Aber sonst kann man das sagen, im Zusammenhang mit der Kleinkriminalität ist die Deliktquote bei Menschen aus diesen Ländern erhöht. Aber das hat auch wieder mit den sozialen Verhältnissen zu tun, aus denen die Menschen kommen, die hier um Schutz suchen. Die meisten verdienen aber keinen Schutz, und deshalb haben wir jetzt mit dem 24-Stunden-Verfahren ein neues Prozedere eingeführt, damit diese Verfahren möglichst schnell durchgeführt und die Menschen möglichst schnell auch wieder rückgewiesen werden können.