Amherd Viola · Bundesrat · 2024-05-27

Wortprotokoll

Die Energieeffizienz ist und war einer der Pfeiler der Energiestrategie 2050. Diese wurde mittlerweile weiterentwickelt, nicht zuletzt durch den sogenannten Mantelerlass. Dieser tritt, vorbehältlich eines positiven Ausgangs der Referendumsabstimmung vom 9.[NB]Juni 2024, Anfang 2025 in Kraft. Der Bundesrat überprüft die Fortschritte der Energiestrategie regelmässig und betrachtet dabei auch die Energieeffizienz. Zeichnet sich ab, dass die bestehenden und aufgegleisten Massnahmen im Bereich der Förderung der Energieeffizienz nicht ausreichen, wird der Bundesrat neue Massnahmen beantragen. Der Bundesrat ist überzeugt, dass die in den letzten Jahren verabschiedeten Massnahmen ein geeignetes Instrumentarium für die langfristige Stärkung der Schweizer Stromversorgungssicherheit darstellen.

Entsprechend bitten wir Sie, diese Massnahme nicht aufzunehmen.