Amherd Viola · Bundesrat · 2024-05-27

Wortprotokoll

Die Sicherheitslage in Europa hat sich in den letzten Jahren und Monaten wesentlich verschlechtert. Vor diesem Hintergrund richten sich Übungen der Nato zunehmend auf die Verteidigung aus. Es ist aus mehreren Gründen im Interesse der Schweiz, an Teilen solcher Übungen teilzunehmen, zunächst, weil es überhaupt immer weniger andere Übungen gibt. Zudem muss die Armee all ihre Aufgaben und Fähigkeiten üben können, um ihre Verteidigungsfähigkeit zu verbessern. Gerade dazu eignen sich internationale Übungen. Sie erzeugen den grössten Lerneffekt.

Zur Kategorie der Verteidigungsübungen gehört zum Beispiel auch die Krisenbewältigungsübung CMX. Eine Beteiligung für die Schweiz ist wertvoll, um die Bewältigung von Krisen international zusammen zu testen. Die Schweiz würde sich nicht an der Bündnisverteidigung der Nato beteiligen, also nicht an dem Teil der Übung, sie würde aber die Rolle ausüben, die sie als neutraler Staat auch in der Realität hat. Das wissen unsere Partner. Sie erwarten und wollen von uns auch nichts anderes. Wenn wir uns beteiligen, können wir auch die Übungsanlage mitgestalten, sodass sie für uns Sinn ergibt. [PAGE 294]

Schliesslich sendet die Teilnahme an solchen Übungen auch ein Zeichen aus: Die Schweiz anerkennt die Bedeutung der internationalen Zusammenarbeit in Krisenzeiten und ist bereit, diese mit ihren Partnern zu üben und damit auch einen Beitrag zur Sicherheit Europas zu leisten. Wir dürfen nicht vergessen: Bei einem Angriff auf die Schweiz entfallen die Neutralitätsverpflichtungen. Der Schweiz stünde es frei, sich gemeinsam mit ihren Partnern zu verteidigen. Das gelingt jedoch nur, wenn dies zuvor mindestens ansatzweise geübt wurde.

Für Verteidigungs- und spezifischer für Artikel-5-Übungen der Nato gilt: Die Schweiz braucht eine Einladung, um überhaupt teilnehmen zu können. Wenn eine solche vorliegt, entscheidet der Bundesrat über die Teilnahme und kann Auflagen machen. Das gilt übrigens für alle internationalen Übungen. Mit einer Teilnahme sind keinerlei Verpflichtungen oder Sachzwänge verbunden, die der Neutralität widersprechen. Auch das wissen unsere Partner, und sie respektieren das.