Ehrler Melchior · Nationalrat · 2003-05-07

Wortprotokoll

Dieser Artikel wurde in der Kommission einlässlich diskutiert. Die Mehrheit wollte bei der Fassung des Bundesrates und des Ständerates bleiben. Die Minderheit will hier Präzisierungen einfügen.

Gefördert werden soll über die Forschung eine Produktion, die ökonomisch, ökologisch und sozialverträglich ist. Man möchte eine Referenz für die multifunktionalen Leistungen machen. Man möchte die Interessen von Landwirtschaft, Ressourcenschutz und Konsumenten erwähnen. Dann hat es eine Formulierung - das war eigentlich der heisse Punkt in der Diskussion -, wonach die Forschung sich insbesondere für den biologischen Landbau engagieren soll.

Die Kommission beantragt Ihnen mit 13 zu 7 Stimmen, diese Präzisierungen nicht vorzunehmen. Die Mehrheit ist der Auffassung, dass über den Begriff "nachhaltig" die Anliegen der Minderheit zu einem grossen Teil abgedeckt sind. Der Grund, weshalb die Mehrheit am Schluss den Antrag, den Frau Sommaruga hier vorgetragen hat, nicht angenommen hat, war der Satz über den Biolandbau.

Es ist so, dass heute etwa 25 Prozent der Forschungsmittel für den Biolandbau eingesetzt werden, und wir haben 10 Prozent der Produzenten, die Biolandbau betreiben. Wenn man hier sagt, dass die Forschung sich besonders für den Biolandbau engagieren soll, versteht das die Mehrheit natürlich so, dass diese Verhältnisse noch weiter verschoben werden und wir dann mit der Zeit tatsächlich ein Problem haben, dass eben nicht genügend Forschungsmittel beispielsweise für IP-Bauern zur Verfügung stehen.

Das sind die Gründe, weshalb ich Ihnen im Namen der Kommissionsmehrheit - wie gesagt lautete das Verhältnis 13 zu 7 Stimmen - beantrage, bei dieser Mehrheit zu bleiben.