AB 338666

Wyss Sarah · Nationalrat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2024-05-28

Wortprotokoll

Gut, dann verpacke ich sie in eine Frage.

Herr Bürgi, Sie haben gesagt, im Voranschlag seien beim SEM falsche Zahlen gestanden. Ist es nicht so, dass genau Sie diese Zahlen gekürzt und dann gesagt haben, dass man, falls es zusätzlicher Mittel bedürfe, nachträglich einen Nachtragskredit sprechen könne?

Beim BASPO haben Sie gesagt, dass Sie die ganzen 15 Millionen Franken einsparen respektive kompensieren möchten. Meine Frage: Das ist technisch nicht möglich - weshalb verlangen Sie es trotzdem?