Gredig Corina · Nationalrat · 2024-05-28

Wortprotokoll

Ich werde nur zwei Aspekte dieser Nachtragskredite herausstreichen. Es geht mir einerseits um die Kürzungen im Asylbereich und andererseits um den Betrag bei den Sportgrossanlässen.

Wir wissen es alle: Der grosse Vorteil der neuen Asylverfahren liegt darin, dass alle Beteiligten - Asylsuchende, Befragende und auch der Rechtsdienst - unter einem Dach vereint sind. Genau diesen Vorteil brachte die grosse Asylreform, und genau das führt eben zu einer effizienten und schnelleren Abwicklung der Verfahren. Wenn wir jetzt wieder vorzeitige Zuweisungen machen, geht dieser Vorteil komplett verloren. Die Verfahren dauern wieder länger und verursachen damit zusätzliche Kosten, die wir in den nächsten Jahren zu tragen haben. Zudem werden neue Pendenzen geschaffen, die wir dann in diesem Rat wieder kritisieren und wegen denen wir den zuständigen Bundesrat wieder mit Fragen löchern, wieso wir so lange Verfahren haben. Es ist eine Problembewirtschaftung, und wir ernten damit eher Krisen statt Lösungen.

Längere Verfahren bergen zudem ein weiteres Risiko. Sie können einen Pull-Effekt auslösen und zu einer Zunahme von unberechtigten Asylgesuchen führen. Wer keine rasche Rückführung fürchten muss, ist eher geneigt, einen Asylantrag zu stellen. Wir müssen also verhindern, dass unser Asylsystem durch vorzeitige Zuweisungen ineffizient und teuer wird. Lassen Sie uns gemeinsam dafür sorgen, dass die Verfahren wie geplant funktionieren - das entspricht unserem Beschluss und auch dem Resultat der entsprechenden Volksabstimmung. Wenn wir die Voraussetzungen dafür nicht schaffen und den Nachtrag nicht sprechen, müssen wir uns nicht wundern, wenn das nicht umgesetzt werden kann. Wir müssen das Schiff unseres Asylsystems auf Kurs halten, anstatt es durch unnötige Manöver ins Schlingern zu bringen.

Nun zur Mehrheit der Kommission bei den Sportgrossanlässen: Ich möchte hier zuerst meine Interessenbindung bekannt geben. Ich bin ehrenamtliche Copräsidentin des Vereins Femsport, der sich für Frauensport einsetzt, und werde zusammen mit Vertreterinnen und Vertretern von[NB]Städten[NB]und[NB]Kantonen im Begleitkomitee zur EM 2025 mitwirken.

Mit der Durchführung der EM 2008 hat die Schweiz unter Beweis gestellt, dass wir Grossanlässe können. Wir können nicht nur Lauberhornrennen und Eishockey-WM, wir können auch Fussball-Europameisterschaft. Im Sommer 2025 werden wir wieder ein grosses Fussballfest hier in der Schweiz haben. Durch die Eingabe der Kandidatur des Schweizerischen Fussballverbandes und den entsprechenden Zuschlag haben wir die Gelegenheit, unser Land der Welt zu präsentieren und die besten Fussballerinnen Europas in unseren Stadien begrüssen zu dürfen. Als Gastgeberin können wir mit einer für das Turnier perfekten Infrastruktur auftrumpfen, und es ist vielleicht die letzte EM, die wir von den Stadiengrössen her hierzulande überhaupt durchführen können. Denn das letzte Frauen-EM-Finale in London sahen fast 90[NB]000 Fans im Stadion. Da können unsere Stadien leider nicht mehr mithalten.

Meine Vorrednerinnen und Vorredner haben es zum Teil schon gesagt: Für die EM 2008 hatte dieses Parlament 82 Millionen Franken gesprochen, wohlverstanden für eine EM, in der wir nicht das einzige Durchführungsland waren, wir haben das zusammen mit Österreich organisiert. Für die Frauen-EM wären es nun gerade einmal 4 Millionen Franken gewesen, eben diese schon erwähnten 5 Prozent des Beitrages. Natürlich braucht die Frauen-Euro nicht gleich viel Geld. Gerade auch für die Sicherheit ist nur ein Bruchteil des Geldes nötig. Aber wir müssen schauen, dass wir uns als Land als gute Gastgeber zeigen und dass es nicht peinlich wird. Mittlerweile ist das doch einer der grössten Sportanlässe und der grösste frauenspezifische Sportanlass in Europa. Die Mehrheit der Finanzkommission hat das entsprechend anerkannt und den Beitrag für die Euro 2025 moderat erhöht.