Meier Andreas · Nationalrat · 2024-05-29

Wortprotokoll

Beim Zerfall von B-Mesonen scheinen tatsächlich mehr Elektronen als Myonen zu entstehen. Physiker fragen sich, warum das Standardmodell der Teilchenphysik dies nicht erklären kann. Unser Rat hat darauf auch keine Antwort, wir kämen nicht einmal auf die Idee einer solchen Frage. Wir kämen vielleicht höchstens noch auf die Frage, warum sich die Materie und die Antimaterie beim Urknall nicht gegenseitig auslöschten - also quasi als eine erste unheilige Allianz, die von Mitte-Kräften daran gehindert wird.

1955 schloss die Schweiz ein Abkommen über den Sitz des Cern ab, das dessen Status sowie die Vorrechte und Immunitäten regelt. Das in Genf ansässige Cern ist das weltweit grösste Zentrum für physikalische Grundlagenforschung. Die Zukunft wird noch gigantischer. Der heutige Large Hadron Collider mit 27 Kilometern Umfang soll durch einen Future Circular Collider mit fast 100 Kilometern Umfang ergänzt werden.

Es gibt unter Physikern auch Gegner einer solchen Anlage. 20 Milliarden Euro Aufwand lohne sich nicht. Eine Riesenmaschine mit einem so hohen Energieverbrauch, immerhin in der Höhe von über 10 Prozent des gesamten Energieverbrauchs des Kantons Genf, sei aus der Zeit gefallen. Für diese Kontroverse haben wir Verständnis. Das Beobachten des Higgs-Bosons oder Higgs-Teilchens hat wohl einen Nobelpreis eingebracht, löst aber natürlich nicht alle aktuellen Probleme der Menschheit. Jedoch verdanken wir dem Cern beispielsweise das World Wide Web, welches am 12.[NB]März 1989 mit einer ersten Verbindung vom Cern zum PSI in meiner Heimat Würenlingen seinen Anfang nahm und heute die ganze Welt umspannt. Wir verdanken ihm auch neuartige Sensoren, mithilfe derer Krebs entdeckt und durch Strahlentherapie behandelt werden kann.

Das Cern schätzt den Nettogewinn des bisherigen Collider-Programms auf mehr als 3 Milliarden Euro. Vor allem aber bereichert es die Schweiz mit Talenten, mit Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern, die unsere Industrie und Forschung in vielen diversen Disziplinen voranbringen.

Gemäss aktuellem Recht muss für sämtliche Bauten und Anlagen des Cern ein kantonales Baubewilligungsverfahren durchgeführt werden. Bei der heutigen Ausgangslage kann die Behandlung raumplanerischer Verfahren gemäss Bundesrecht und kantonalem Recht in den komplexesten Fällen rund acht Jahre betragen. Die Fristen verunmöglichen die rasche Realisierung von Vorhaben, auf die das Cern angewiesen ist. Der Bundesrat plant nun die Erarbeitung eines Sachplans, um Cern-Projekte besser begleiten zu[NB]können.[NB]Die[NB]vom[NB]Bundesrat und der WBK angenommene Änderung des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation soll die gesetzlichen Grundlagen schaffen.

Die Mitte-Fraktion hat dem Genfer Staatsratspräsidenten, Antonio Hodgers, sowie den Vertretern des Cern gut zugehört. Wir haben zur Kenntnis genommen, dass die Genfer Kantonsregierung diese Gesetzesänderung begrüsst, damit der Bundesrat das Projekt durch die Ausarbeitung des Sachplans besser und direkter begleiten kann. Der Mitte-Fraktion ist es wichtig, dass der Einbezug des Kantons Genf und seiner Gemeinden gewährleistet bleibt, wie es uns der Kanton Genf und die Bundesbehörden auch versichert haben.

Der heutige Collider ist und war eine umstrittene Anlage, und der zukünftige wird es bleiben. Energieverbrauch oder die Begleiterscheinungen durch den Bau unter und über der Erde bereiten Bedenken. Hätten wir sie aber nicht gebaut oder wie die Amerikaner ihre Anlage 1993 stillgelegt, wären uns vielleicht all die vielen Vorteile entgangen. [PAGE 903]

Die Mitte-Fraktion empfiehlt, auf das Geschäft einzutreten und die Änderungen des FIFG betreffend Sachplan und Plangenehmigungsverfahren anzunehmen, wie es auch in der Vernehmlassung grossmehrheitlich von den interessierten Kreisen begrüsst wurde.