Zopfi Mathias · Ständerat · 2024-05-30

Wortprotokoll

Das, was mein geschätzter Kollege Ständerat Würth und mein geschätzter Standeskollege gesagt haben, tönt gut. Das tönt gut und überzeugend, wenn man sich mit der Sache nicht richtig auseinandergesetzt hat.

Das attestiere ich Ihnen, Sie haben sich mit der Sache auseinandergesetzt, aber Sie gehen von einer falschen Annahme aus: Wenn Sie, Kollege Würth, sagen, die vorzeitige Zuweisung sei die Ultima Ratio, dann bin ich vollständig mit Ihnen einverstanden; das ist sie. Das ist sie für den Fall, dass diese Prognose von 12[NB]000 benötigten Betten übertroffen wird, dann brauchen wir dieses Ventil, dann haben wir eine Situation, die wir lösen müssen. Das kann durchaus passieren, weil die Zahl - diese 12[NB]000 - keine Maximalzahl ist, wie es der Berichterstatter gesagt hat, sondern es ist eine Prognose, die eintreffen könnte. Wenn es dann 14[NB]000 [PAGE 365] Betten braucht, dann haben wir Druck im System, dann müssen wir alle kämpfen, und dann muss man an der Front Lösungen finden.

Wir verursachen hier aber eine Situation, die mit dem zusammen, was sowieso passiert, bereits Druck verursacht. Wir nehmen also die Notfallsituation wissentlich schon in Kauf, ohne einzukalkulieren, dass es noch schlimmer kommen könnte. Das ist damit vergleichbar, als würde man das ganze Jahr über mit dem Reserverad herumfahren. Wenn ich Dinge höre wie "mit vereinten Kräften schaffen wir das dann", "bequem", "Fünfsternehotel", "Druck ins System bringen" oder "seien wir doch etwas optimistischer, es wird dann schon akzeptable Lösungen geben", dann muss ich Ihnen sagen: Sie fordern hier die Leute an der Front, die Kantone und Gemeinden dazu auf, beim Eintreffen einer Prognose - die wird eintreffen, das wissen Sie, wenn Sie zu sich selbst ehrlich sind - irgendwelche Lösungen zu finden und kreativ zu werden.

Ich bin mit Kollege Mühlemann einverstanden: Am Schluss wird jeder ein Bett zur Verfügung haben. Dafür sorgen aber nicht wir hier drin, sondern die Leute an der Front. Wir sorgen dafür, dass wir Nachträge genehmigen, dass wir das Geld so einstellen, wie es notwendig ist, um den Normalbetrieb gewährleisten zu können. Wenn Sie hier kürzen, dann geben Sie den Leuten an der Front nicht die Unterstützung, die wir in dieser Verbundaufgabe zu leisten haben.

Ich muss es sagen: So gut es auch tönen mag und so fest man mit Worten wie "bequem" und "Fünfsternehotel" noch ein bisschen darüber hinwegtäuschen kann, es ist aus meiner Sicht nicht ganz redlich, denn die Leute werden hier absolut gefordert sein.