Keller-Sutter Karin · Bundesrat · 2024-05-30

Wortprotokoll

Es gibt ja verschiedene Anträge, bei denen es darum geht, die Kredite für die Frauenfussball-EM 2025 aufzustocken. Das ist einer dieser Kredite. Wenn Sie es erlauben, Frau Präsidentin, spreche ich gleich zu den verschiedenen Positionen.

Beginnen möchte ich beim Bundesamt für Verkehr: Hier geht es darum, dass Ihre Finanzkommission vorschlägt, die zusätzlich beantragten Mittel intern beim regionalen Personenverkehr zu kompensieren. Mit diesem Antrag, wenn[NB]es[NB]also[NB]eine[NB]interne[NB]Kompensation gibt, kann der Bundesrat leben. Dazu werde ich dann keine Abstimmung verlangen.

Auch akzeptieren wir beim Bundesamt für Sport, dass der Verpflichtungskredit 5 Millionen Franken statt 4 Millionen [PAGE 367] Franken beträgt. Das ist die Sportförderung, die dann an den Schweizerischen Fussballverband geht.

Hingegen möchte der Bundesrat bei den 5 Millionen Franken, die Sie für Schweiz Tourismus zusätzlich einstellen wollen, an seiner Position festhalten. Schweiz Tourismus bekommt jährlich Subventionen in der Höhe von 60 Millionen Franken - 60 Millionen Franken! Deshalb hat der Bundesrat diesen Betrag hier eben nicht noch separat draufgepackt. Er war[NB]der[NB]Meinung,[NB]dass[NB]die[NB]Frauen-Euro bei der Planung des Marketings und bei Schweiz Tourismus eingeplant werden muss.

Ich möchte auch noch etwas sagen zum Argument, das auch immer vorgebracht wird, wonach die Fussball-Europameisterschaft der Männer 2008 sehr viel mehr Kredite bekommen habe. Es trifft zu, dass 2006 ein Verpflichtungskredit für die Euro 2008 in der Höhe von 82,5 Millionen Franken gesprochen worden war. Dazu muss man aber auch sagen, dass 45,7 Millionen Franken für Sicherheitsmassnahmen waren und 10,8 Millionen Franken für Erweiterungen und Bauten in den Stadien. Dann gab es noch 10 Millionen Franken als Reserve. Das kann man also nicht wirklich miteinander vergleichen.

Lange Rede, kurzer Sinn: Wir akzeptieren die Beschlüsse des Nationalrates. Bei Schweiz Tourismus wäre ich jedoch dankbar, wenn man eine Abstimmung dazu durchführen würde, zumal Schweiz Tourismus bereits heute jährlich 60 Millionen Franken erhält und es aus Sicht des Bundesrates nicht nötig ist, hier noch einmal 5 Millionen Franken draufzupacken.