Thalmann-Bieri Vroni · Nationalrat · 2024-05-30

Wortprotokoll

Das Postulat verlangt einen Bericht, der die vom stetigen Ausbau des Leistungskatalogs der Grundversicherung seit Einführung des Krankenversicherungsgesetzes (KVG) im Jahre 1998 verursachten Kosten aufzuzeigen hat. Warum der Bundesrat das nicht tun will, ist für mich nicht verständlich. Endlich könnte er aufzeigen, was die Ursachen und Folgen sind, aber er weigert sich. In seiner Antwort wird keine einzige Zahl genannt. Hat der Bundesrat Angst, dass Fakten hervorkommen könnten, die eine grosse Veränderung verursachen könnten?

Viele Parlamentarier aus verschiedenen Parteien haben diesen Vorstoss mitunterzeichnet und warten genauso gespannt auf eine Antwort wie ich bzw. sicher auch noch Verena Herzog. Dieser Bericht könnte transparent aufzeigen, was durch die grosse Bevölkerungszunahme ausgelöst wurde und was nicht. Der Bericht würde aufzeigen, welches die kostentreibendsten Leistungen seit Beginn des KVG im Jahre 1998 sind. Das Resultat würde sicher auch aufzeigen, welche Leistungen noch dazugekommen bzw. aufgenommen worden sind. Für mich ist die Grundversicherung eine Grundversicherung. Eigentlich kommt hier nur rein, was dort dazugehört.

Sie sehen, es ist notwendig, dass dieser Bericht erstellt wird, damit zu diversen Fragen auch Antworten geliefert werden können. Dazu braucht es Grundlagen, und diese soll dieser geforderte Bericht wirklich transparent liefern.

Deshalb danke ich Ihnen für die Unterstützung des Postulates.