Rösti Albert · Bundesrat · 2024-06-03

Wortprotokoll

Geschätzte Frau Heimgartner, in Deutschland wurde gemäss dem Vertrag von Lugano festgehalten, dass die Rheintalstrecke zwischen Karlsruhe und Basel vierspurig ausgebaut wird, damit die Kapazität mit der steigenden Verkehrsnachfrage Schritt halten kann. Es wurden mit Deutschland in weiteren Verträgen verschiedene Massnahmen beschlossen, damit die Kapazität schrittweise erhöht werden kann. Die Massnahmen reichen aus, um das aktuelle Verkehrsaufkommen bewältigen zu können.

Der Vierspurausbau Karlsruhe-Basel soll um das Jahr 2040 fertiggestellt sein. Die Schweiz hat sich an der Finanzierung dieses Ausbaus als Neat-Zubringer nicht beteiligt.

Zwei bilaterale Absichtserklärungen mit Italien in den Jahren 2012 und 2023 haben es ermöglicht, dass der Ausbau der italienischen Zufahrtsstrecken in Abstimmung mit der Neat erfolgte. Die Schweiz beteiligt sich am Ausbau der italienischen Bahninfrastruktur, und zwar am Ausbau des 4-Meter-Korridors auf der Luino-Linie und auf der Simplon-Linie. Für den Ausbau der Luino-Linie hat die Schweiz 133 Millionen Franken beigesteuert. Die Arbeiten wurden 2020 plangemäss und ohne Mehrkosten abgeschlossen. Am Ausbau der Simplon-Linie wird sich die Schweiz mit 148 Millionen Franken beteiligen. Die Massnahmen sind in Arbeit und werden bis 2028 realisiert. [PAGE 961]