Rösti Albert · Bundesrat · 2024-06-03

Wortprotokoll

Die gesamten 276 Millionen Franken waren für Subventionen, die im Gegenvorschlag zur Biodiversitäts-Initiative vorgesehen waren. All diese Subventionen waren also für den Gegenvorschlag. Einzig die Sparvorgabe des Bundesrates von 1,4 Prozent auf schwach gebundenen Ausgaben wurde auf dem bestehenden Kredit "Natur und Landschaft" umgesetzt. Wir geben also gleich viel aus, wobei diese 1,4 Prozent abzuziehen sind; das sind Querschnittkürzungen. Die Zahl von 276 Millionen Franken [PAGE 964] ergibt sich also vollständig aufgrund des nicht angenommenen Gegenvorschlags zur Biodiversitäts-Initiative.