Herzog Eva · Ständerat · 2024-06-03
Herzog Eva · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2024-06-03
Wortprotokoll
Präsidentin (Herzog Eva, Präsidentin): [PAGE 385] Gemäss Beschluss des Büros vom 11.[NB]November 2023 gilt für die Delegationsberichte aus der APK und der SiK ein neues Verfahren. Die Berichte werden traktandiert, und der Rat nimmt Kenntnis davon. Es ist aber keine Berichterstattung dazu vorgesehen. Eine Diskussion findet nur statt, wenn dies von den Kommissionen oder mittels Antrag aus dem Rat verlangt wird. Die nächsten neun Geschäfte auf der Tagesordnung sind von diesem neuen Verfahren betroffen.
Es liegen Ihnen die schriftlichen Berichte vor. Die Aussenpolitische Kommission beantragt, von den Berichten Kenntnis zu nehmen.[GZ]
[VS][GZ]
Von den Berichten wird Kenntnis genommen[GZ]
Il est pris acte des rapports