Amherd Viola · Bundesrat · 2024-06-03

Wortprotokoll

Dans le message sur l'armée 2024, le Conseil fédéral soumet pour la première fois aux Chambres fédérales un arrêté fédéral sur les valeurs cibles pour l'orientation de l'armée jusqu'en 2035, à savoir pour ces douze prochaines années. Il demande, par ailleurs, dans le cadre du programme d'armement 2024, des crédits d'engagement à hauteur de 4,9 milliards de francs destinés à l'acquisition du matériel de l'armée et au programme immobilier du DDPS 2024. Enfin, il soumet au Parlement un arrêté fédéral sur le plafond des dépenses de l'armée pour la période 2025 à 2028.

Der Bundesrat will mit der am 14.[NB]Februar verabschiedeten Armeebotschaft 2024 die Verteidigungsfähigkeit der Armee stärken. Es wird beschrieben, welche Fähigkeiten die Armee mit dem zur Verfügung stehenden Budget erlangen soll. Damit kann sich das Parlament erstmals zur strategischen Ausrichtung der Armee in den nächsten zwölf Jahren äussern. Im Zentrum soll künftig die Frage stehen, auf welche Bedrohungsszenarien sie sich ausrichten soll. Ab diesem Jahr unterbreitet der Bundesrat dem Parlament neu alle vier Jahre die Eckwerte zur Ausrichtung der Armee für die nächsten zwölf Jahre, zur Beschaffung des Armeematerials und zum Zahlungsrahmen der Armee. Nach wie vor jährlich unterbreitet er ein Rüstungsprogramm und ein Immobilienprogramm VBS.

Bereits im Voraus kann ich festhalten, dass alle vorgelegten Bundesbeschlüsse konform mit dem Ausgabenwachstum sind, das der Bundesrat am 25.[NB]Januar 2023 beschlossen hatte und das vom Parlament im vergangenen Dezember bestätigt wurde.

Ich bitte Sie, auf die Armeebotschaft einzutreten. Zu den einzelnen Bundesbeschlüssen äussere ich mich dann in der Detailberatung.