Stark Jakob · Ständerat · 2024-06-03

Wortprotokoll

Ich möchte Ihnen nur ganz kurz aus der Finanzkommission, die sich an ihrer Sitzung vom 22.[NB]Februar 2024 im Rahmen des Mitberichtverfahrens mit den finanziellen Aspekten der Armeebotschaft 2024 befasst hat, Bericht erstatten.

Die Finanzkommission empfiehlt, den fünf Bundesbeschlüssen der Armeebotschaft gemäss den Anträgen des Bundesrates zuzustimmen. Die Mehr- und Minderheitsanträge der SiK waren zu diesem Zeitpunkt nicht bekannt. Mit ihnen hat sich die Finanzkommission nicht befasst.

In der Diskussion innerhalb der Finanzkommission wurde verschiedentlich Kritik geäussert, insbesondere am hohen Betrag, der für die Projektierung, die Erprobung und die Beschaffungsvorbereitung vorgesehen ist. Die erforderlichen umfangreichen Investitionen wurden nicht infrage gestellt. In der Kommission wurde jedoch mit Nachdruck darauf hingewiesen, dass die Armee überdies ihr eigenes Sparpotenzial bei den Betriebsausgaben analysieren und ausschöpfen und sich an den Sparanstrengungen, die von allen anderen Aufgabenbereichen des Bundes ebenfalls verlangt werden, beteiligen muss. So viel zum Mitbericht der Finanzkommission.