Salzmann Werner · Ständerat · 2024-06-03

Wortprotokoll

Ich muss da schon noch etwas retournieren. Die Dringlichkeit ist beim Weg über die Motion gar nicht gegeben. Sie haben es gehört, es würde Jahre dauern, bis dieser Beschluss über die Bühne wäre. Er würde der Armee in den nächsten paar Jahren gar nichts helfen. Deswegen ist der Weg über die normale Kreditvergabe, den normalen Budgetprozess und den Finanzhaushalt der richtige Weg. Hier können wir sofort beschliessen und die Schuldenbremse einhalten. Das kann man gar nicht vergleichen.