Amherd Viola · Bundesrat · 2024-06-10

Wortprotokoll

Zur Frage gemäss Buchstabe a: Der PfP-Treuhandfonds der Nato wurde im Jahr [PAGE 1092] 2000 geschaffen. Seit 2002 hat die Schweiz Beiträge im Umfang von rund 10 Millionen Franken in diesen Fonds eingezahlt.

Zur Frage gemäss Buchstabe b: Mit den Beiträgen wurden Projekte in verschiedenen Bereichen unterstützt. Dies waren die Bereiche Trust Funds und Ausbildungen für regionale Abrüstungs- und Rüstungskontrollprojekte, Humanitäre Minenräumung, Physische Sicherheit und Lagerverwaltung von Kleinwaffen und Munition. Neben der finanziellen Hilfe leistete die Schweiz auch Unterstützung mit Expertenwissen, unter anderem in Aserbaidschan, Serbien, Jordanien, Marokko, Tunesien und der Ukraine. Der Bundesrat informiert in seinen Berichten zur Zusammenarbeit der Schweiz mit der Nato im Rahmen von PfP regelmässig über diese Projektzusammenarbeit.

Zur Frage gemäss Buchstabe c: Der Bundesrat geht davon aus, dass sich die Frage auf ein Projekt im Rahmen des PfP-Treuhandfonds der Nato bezieht, das auf Ersuchen der Ukraine im Jahr 2000 begann und 2012 endete. Ziel des Projektes war die Beseitigung von 133[NB]000 Tonnen Munition sowie von 1,5 Millionen Klein- und leichten Waffen. Ein grosser Teil dieses Materials lagerte unter freiem Himmel und stellte ein grosses Sicherheitsrisiko für die Zivilbevölkerung und die Infrastruktur dar, da diese Munition beschädigt und instabil war.