Gross Jost · Nationalrat · 2003-05-08

Wortprotokoll

Herr Borer, ich glaube, ich muss nichts korrigieren an dem, was ich gesagt habe. Es ist richtig, dass die damalige Bundesrätin Dreifuss angesichts der Pattsituation der Versicherer gesagt hat, wir wollen lieber noch einmal eine befristete Weiterführung des Risikoausgleichs, beschränkt auf die Risikofaktoren Alter und Geschlecht, als gar nichts; denn das wäre dann die galoppierende Entsolidarisierung der Grundversicherung. Es ist aber auch richtig - ich bleibe dabei -, dass der Bundesrat eine unbefristete Weiterführung des Risikoausgleichs vorgeschlagen hat und dass mehrere alternative Modelle des Risikoausgleichs, unter anderem der Hochrisiko- oder Hochkostenpool, geprüft wurden, unter anderem auch von einer Arbeitsgruppe des Departementes. Der Reformbedarf wurde also auch von der damaligen Bundesrätin Dreifuss immer erkannt, was durch eigene Abklärungen, durch zusätzliche Vorschläge untermauert wurde.