Rösti Albert · Bundesrat · 2024-06-10

Wortprotokoll

Wie Herr Ständerat Würth gesagt hat, ist der Bundesrat bereit, den Planungsprozess der Ausbauschritte mit Blick auf die Umsetzbarkeit und die Folgekosten zu überprüfen, und beantragt Ihnen entsprechend die Annahme des Postulates. Konkret wird der Bundesrat mit der Botschaft 2026 zum Bahnausbau, die in Erarbeitung ist, überarbeitete Grundlagen für die Bewertung der Ausbaumassnahmen vorlegen und damit auch die Anliegen des Postulates aufnehmen.

Ich will hier einfach noch festhalten, dass es auch bei überarbeiteten Grundlagen, wie wir es kürzlich erlebt haben, dem Parlament unbenommen bleibt, auch Infrastrukturmassnahmen zu beschliessen und Angebotserwartungen zu formulieren, welche allenfalls dem Planungsprozess widersprechen. Diese Hoheit bleibt auch beim Überarbeiten von Planungsprozessen bestehen.

Aber gestützt auf diese Ausführungen bitte ich Sie, das Postulat anzunehmen.