Rösti Albert · Bundesrat · 2024-06-10

Wortprotokoll

Ich kann Ihre Erwartungen bestätigen, dass wir das Herzstück als wichtiges Projekt erachten, als gutes Projekt und als notwendiges Projekt für den Personenverkehr, aber nicht für den Güterverkehr. Weil der Güterverkehr, wie Sie der Stellungnahme des Bundesrates entnehmen konnten, grösstenteils vom Personenverkehr entflochten ist, gibt es nur wenig Kreuzungskonflikte. Deshalb ist hier kein direkter Zusammenhang ersichtlich. Aber unabhängig davon finden sich genügend Gründe für den Ausbau des Bahnknotens Basel mit Herzstück. Da haben wir also keine Differenz.

Ich hatte bereits verschiedentlich Kontakt mit Herrn Verkehrsminister Wissing aus Deutschland, das letzte Mal am International Transport Forum in Leipzig. Das ist nur wenige Wochen her. Wir sprechen jeweils auch über diese Verbindungen. Herr Wissing ist - ich glaube, ich kann das sagen; es muss zwar zuerst bewiesen werden - wirklich daran, auch diese Strecke entsprechend auszubauen. Er hat aufgrund des schlechten Zustandes des Netzes spezielle Konzepte entwickelt, indem ganze Strecken für mehrere Wochen stillgelegt und mit Busverkehr umfahren werden, damit schneller gebaut werden kann. Ich habe wirklich gespürt, dass hier der Wille besteht, dieses Bahnnetz rasch wieder auf Vordermann zu bringen. Diese Gelder sind ja in Deutschland auch eingestellt worden, trotz der Finanzschwierigkeiten. Aber wir wissen alle, dass die Investitionen Zeit brauchen.

In dem Sinn stossen Sie da bei mir auf absolut offene Türen. Ich werde es nicht unterlassen, auch bei den nächsten Besuchen immer wieder darauf hinzuweisen. Das Verhältnis zu Herrn Wissing ist ausgesprochen gut, verständnisvoll. Wir wollen ja auch den Güterverkehr mit der Einführung der digitalen automatischen Kupplung verbessern. Die entsprechende Vorlage ist in Ihrer Kommission und wird nächste Woche auch behandelt. Von daher sind Ihre Erwartungen in diesem Fall gerechtfertigt.

Sie haben es richtig gesagt: Der Bundesrat ist vorsichtig, dies in Anbetracht der Nachfrage nach Mitteln für die vielen Projekte in der Schweiz, die deutlich höher ist als das, was zur Verfügung steht. Er hat auch vorsichtig geantwortet, weil im Moment die Kosten-Nutzen-Überprüfungen laufen. Ich gehe aber davon aus und erwarte, dass mindestens ein Teil des Herzstücks auch in der Botschaft 2026 enthalten sein wird. Sie wissen aber auch, dass die Kosten für das ganze Projekt Basel auf insgesamt etwa 9 Milliarden Franken geschätzt werden. Das kann natürlich nur realisiert werden, wenn es über mehrere Etappen aufgeteilt wird.