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Stocker Simon · Ständerat · 2024-06-10

Stocker Simon · Ständerat · Schaffhausen · Sozialdemokratische Fraktion · 2024-06-10

Wortprotokoll

Wie Sie unschwer erkannt haben, bestehen ja einige Vorstösse zu diesem Thema, und es gibt verschiedene Kolleginnen und Kollegen, die sich hier engagieren. Damit wird auch zum Ausdruck gebracht, dass hier ein ernsthaftes Problem besteht; Kollegin Vara hat ebenfalls schon darauf hingewiesen.

Ja, in der Forschung läuft bereits einiges zum Thema Mikroplastik. Das war mir selbstverständlich vor Einreichung des Postulates bewusst und bekannt. Es gibt aber eben weiterhin auch grosse Lücken. Im Rahmen seines Berichtes vom 23.[NB]August 2023 in Erfüllung des Postulates Schneider Schüttel 19.3559 hat der Bundesrat Massnahmen zur Schliessung von Wissenslücken und zur Entschärfung des Problems vorgeschlagen. Der Bundesrat erwähnt hier selber, dass es gute Kenntnisse über die Belastung durch Mikroplastik braucht. Zur Bestimmung der Belastungssituation in der Schweiz hat er deshalb in Zusammenarbeit mit verschiedenen Organisationen weitere Arbeiten in Auftrag gegeben; diese laufen noch bis Anfang 2026.

Ja, ich habe mir überlegt, ob ich dieses Postulat zurückziehen soll. Ich habe jedoch davon abgesehen; obwohl die Ergebnisse der laufenden Studien wichtig sind, sollten sich die notwendigen Massnahmen zur Minderung dieser potenziellen Risiken einfach nicht verzögern. Mit der Annahme des Postulates würden wir sicherstellen, dass dieser Rat zeitnah darüber diskutieren kann, was es weiter benötigt. Ich denke, die Dringlichkeit für weitere Erkenntnisse und wirkungsvolle Massnahmen ist eben gegeben.

Darum beantrage ich Ihnen Annahme dieses Vorstosses.