Graf Maya · Ständerat · 2024-06-10

Wortprotokoll

In meiner Interpellation werfe ich Fragen zum Ausbau des Bahnknotens Basel auf, und zwar in Bezug auf einen attraktiven internationalen Personenfernverkehr. Basel ist nicht nur das Tor zur Schweiz in Bezug auf die Rheinschifffahrt, sondern es hat vor allem auch für den Personenfernverkehr ein erhebliches Potenzial. Direkte Züge über die französische Hochgeschwindigkeitsstrecke nach Brüssel, London, Südfrankreich oder Spanien wären nicht nur ein Gewinn für das internationale Bahnangebot, sondern würden auch die Standortattraktivität der Schweiz fördern. Der Ausbau des Bahnknotens Basel ist die zwingende Grundlage für den weiteren Ausbau des europäischen Schienenpersonenverkehrs.

Ich möchte Ihnen danken, Herr Bundesrat, für die Beantwortung meiner Interpellation. Die Antworten sind leider sehr unbestimmt ausgefallen, weshalb ich mich auch nicht für befriedigt erklärt habe. Ich erlaube mir daher einige Bemerkungen sowie Nachfragen.

Der Bundesrat betont in der Antwort auf die erste Frage die Wichtigkeit des Bahnknotens Basel für den internationalen Personenverkehr. Das begrüsse ich sehr. Herr Bundesrat, Sie waren ja auch am Bahnkongress in Basel und haben dies dort bestätigt. Das hat uns sehr viel Mut und Zuversicht gegeben, dass wir auch wirklich gemeinsam unterwegs sind, um jetzt diesen ersten Schritt für einen Ausbau des Bahnknotens Basel zu machen.

In der Antwort auf die zweite Frage aber, nämlich wie der Bundesrat sicherstellen will, dass die notwendigen Kapazitäten für die Weiterentwicklung des internationalen Personenverkehrs im Knoten Basel rechtzeitig zur Verfügung stehen werden, verweist der Bundesrat auf sehr langfristige Annahmen. In der Vergangenheit zeigte sich jedoch bereits mehrmals, dass die Nachfrageentwicklung deutlich schneller vonstattengeht, als bei der Planung von Angeboten und Infrastrukturen angenommen wurde. Ich erwähne hier als Beispiel den Léman-Express im Grossraum Genf, wo man heute schon zu Spitzenzeiten Mühe mit der Kapazität hat, und vor allem auch den Bahnhof Stadelhofen in Zürich. Dort ist nun ein viertes Gleis beschlossen, aber man hätte auch früher reagieren können. Daher die Frage an Sie, Herr Bundesrat: Kann mit dem aktuellen Zeitplan sichergestellt werden, dass die notwendigen Kapazitäten im Knoten Basel für die Weiterentwicklung bzw. für zusätzliche Angebote des internationalen Personenfernverkehrs rechtzeitig zur Verfügung stehen? Sie wissen ja auch, dass Schnellzüge, dass Städteverbindungen überall - auch europaweit - ausgebaut werden. Das ist auch wichtig, um die Klimaziele zu erreichen.

Sie haben auf die Frage, wie sichergestellt werden kann, dass der Nutzen internationaler Personenverkehrsverbindungen in der Methodik zur Bewertung von Infrastrukturausbauten zielführend berücksichtigt wird, geantwortet, dass die Angebots- und Infrastrukturerweiterungen nach einheitlicher Methodik bewertet werden. Dabei wird ja jeweils der Nutzen eines möglichen zusätzlichen Angebots als monetarisierter Wert ausgewiesen. Wie wird dieser monetarisierte Wert berechnet, respektive wie kann sichergestellt werden, dass der Wert umfassend und grenzüberschreitend ist, also nicht nur im Hinblick auf den unmittelbaren Nutzen für den Schweizer ÖV berechnet wird? Es geht ja hier um internationalen Personenverkehr. Wird bei der Berechnung des Werts beispielsweise auch der Wert des internationalen Personenverkehrs für den Schweizer Tourismus berücksichtigt?

Fest steht nämlich, dass im Bahnknoten Basel, dem grössten Grenzbahnhof Europas, die Kapazitäten für den regionalen, nationalen und internationalen Schienenverkehr heute erschöpft sind. Güterverkehr, Fern- und Regionalverkehr ringen um die knappen Schienenkapazitäten auf den Eisenbahnstrecken in der Region. Der Engpass wird sich mit der steigenden Nachfrage in den nächsten Jahren weiter verschärfen - zulasten der gesamten Schweiz, das hat ja auch Kollege Rieder in der Begründung seiner Interpellation erwähnt. Ursache dafür ist die fehlende Entflechtung des Regionalverkehrs und des übrigen Verkehrs. Als einzige grosse Agglomeration der Schweiz verfügt Basel über keine separaten Gleise für die S-Bahnen. Als Folge davon behindern sich der Regionalverkehr, der Güter- sowie der Personenfernverkehr heute gegenseitig stark. Das ist genau der Grund, warum wir als Erstes diesen Tiefbahnhof Basel brauchen und warum der Bahnknoten Basel dringend als Ganzes ausgebaut werden muss.

Die Weiterentwicklung des Bahnknotens Basel ist für die Schweiz und die Region Basel zwingend. Diese funktioniert aber nur mit dem Tiefbahnhof Basel SBB als erster Etappe des Herzstücks und mit der Entflechtung der S-Bahnen und des übrigen Schienenverkehrs. Damit können auch eine gesicherte Landesversorgung und vor allem die Verkehrsverlagerung auf die Schiene und der Ausbau des internationalen Personenverkehrs gelingen.