Rieder Beat · Ständerat · 2024-06-10

Wortprotokoll

Ich war natürlich ein wenig enttäuscht über die vorsichtige Antwort des Bundesrates, aber nicht überrascht, da ja die Erwartungen an den Ausbau des Eisenbahnnetzes in der Schweiz wie Pilze aus dem Boden schiessen und überall Wünsche entstehen, die materiell, finanziell sehr schwer zu erfüllen wären. Aber trotzdem hoffe ich, dass sich der Bundesrat der Bedeutung des Knotens Basel bewusst ist und in der Botschaft im Jahr 2026 beim nächsten Ausbauschritt hier zusammen mit der Verbindung nach Deutschland einen Schwerpunkt setzen wird.

Ich war selbst überrascht, als ich die Personen- und Güterverkehrszahlen von Basel anschaute. Sie sind leicht höher als die des Lötschentals: 240[NB]000 Fahrzeuge pro Tag, 160[NB]000 aus Deutschland, 80[NB]000 aus Frankreich, 261 Züge, jährlich 5,9 Millionen Passagiere vom Euro-Airport und täglich 70[NB]000 Grenzgänger. Das Ganze sollte dann auch grösstenteils über die Eisenbahn abgewickelt werden. Basel ist wahrscheinlich neben Genf eine der Haupteinfallsachsen in die Schweiz, und deshalb muss dort etwas geschehen.

Herr Bundesrat, Sie waren ja 2023 in Italien bei Verkehrsminister Salvini und haben dort einen Besuch gemacht, einen Arbeitsbesuch, und haben ein Memorandum of Understanding unterschrieben. Vielleicht schauen Sie dann noch nach, ob die Gelder für die Luino-Linie in Bari, Neapel oder doch in unserer Region investiert wurden.

Ich würde Ihnen vorschlagen, dass Sie jetzt noch einen zweiten Arbeitsbesuch in Deutschland bei Herrn Wissing machen, dem Verkehrsminister von Deutschland. Dort können Sie fragen, wo wir stehen, damit wir den Bahnknoten Basel besser ansteuern und die Kapazitäten erhöhen können. Es ist ein wichtiger Knotenpunkt.

Wir haben in der Antwort des Bundesrates gehört, dass Sie davon ausgehen, dass nur, aber immerhin 150 Güterzüge durch den Basistunnel geführt werden können. Hier spreche ich die Interessengruppe an, die ich anführe, das Komitee Lötschbergachse, es ist der Nachfolger des Lötschberg-Komitees: Nach unseren Berechnungen könnten gut und gerne 200 Züge durchgeführt werden, und somit könnte effektiv etwas zur Umlagerung des Güterverkehrs von der Strasse auf die Schiene beigetragen werden.

Ich glaube, dass wir hier als Schweiz ein wenig härter intervenieren müssen, damit die Versprechen, die abgegeben werden, auf beiden Seiten der Grenze eingehalten werden. Damit soll die Achse Mailand-Basel auch effektiv zum Tragen kommen.

Wieso braucht es diese zweite Achse? Ich glaube, nach dem Unfall im Gotthardtunnel wissen wir alle, warum es hier eine Redundanz-Achse braucht, wieso wir eine zweite Strecke brauchen. Daher warte ich mit Spannung auf die Botschaft 2026 und bin bester Hoffnung, dass sich der Bundesrat über die Bedeutung des Bahnknotens Basel im Klaren ist.